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Tagesordnung 17/111

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/111

 

20.11.2017

 

 

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

5. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, und Landesplanung
am Mittwoch, dem 22. November 2017,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Vorlage 17/237 (Erläuterungsband EpI 14)

 

2.

Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1115

            Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            Drucksache 17/1210

 

3.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen – Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1128

 

 

 

4.

Deutschland braucht endlich ein Unternehmensstrafrecht – Landesregierung muss dabei Vorreiter, nicht Blockierer sein!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/505

            Stellungnahme 17/84

            Stellungnahme 17/89
            Stellungnahme 17/94

            Stellungnahme 17/102

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Einsatz der NRW-Landesregierung für Transparenz und einen raschen Atomausstieg in Belgien

 

            Vorlage 17/244

 

6.

Drohende Massenentlassungen bei Siemens - Rückschlag für den Industriestandort NRW?

 

-           Bericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

 

 

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