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Tagesordnung 17/101

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/101

 

15.11.2017

 

 

 

Integrationsausschuss

 

 

 

4. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 22. November 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Erläuterungsband Einzelplan 07

            Vorlage 17/240

 

-           Einführung in den Einzelplan 07

            (ausschließlich integrationsrelevante Kapitel des Einzelplans 07)

 

2.

Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung in öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen (Verschleierungsverbotsgesetz Nordrhein-Westfalen – VerschleierungsVerbG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/522

 

3.

Bericht der Landesregierung zu den Integrationsräten

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

 

4.

Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Aufnahme von Geflüchteten und Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen und bei deren Zuweisung an die Kommunen?

 

-           Bericht der Landesregierung
            Vorlage 17/164

            Vorlage 17/250

 

 

5.

Drastische Kürzungen im Förderprogramm ‚Soziale Beratung von Flüchtlingen‘“

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/249

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler
- Vorsitzende -

 

 

 

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