Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/64

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
12. Juli 2019  14:16

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

64. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 12. Juli 2019

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 12. Juli 2019

 

 

1.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 17/1831 und

Vorlage 17/1832

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

Drucksache 17/6791

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6863

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/6788

 

Entschließungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/6850

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.40 Uhr

 

2.

Offensive für Studentisches Wohnen – NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4453

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Wissenschaftsausschusses

Drucksache 17/6724

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.10 Uhr

 

3.

Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/6736

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Ab-stimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Aus-schusses erfolgen

 

 

4.

75 Jahre Hitler-Attentat – Der mutigen Widerstandskämpfer gedenken und ihr Erbe bewahren.

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6754

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/6848

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.15 Uhr

 

5.

Stärkungsinitiative für Kunst- und Kulturmuseen - Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen bei der Weiterentwicklung unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/6746

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.40 Uhr

 

6.

Hitzeaktionspläne zur Prävention hitzeassoziierter Mortalität und Morbidität

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6752

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.10 Uhr

 

7.

Teilhabe älterer Menschen verbessern - Wege aus Einsamkeit aufzeigen - selbstbestimmte Lebensgestaltung auch bei Pflegebedarf ermöglichen!

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/6747

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

14.40 Uhr

 

8.

Heimat braucht Handel - vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/6748

 

Änderungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6864

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen

 

 

 

 

Ende: 14.40 Uhr

 

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