Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/59

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
24. Mai 2019  14:08

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

59. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 24. Mai 2019

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 24. Mai 2019

 

 

1.

Kriminelle Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen effektiv bekämpfen

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6307

 

in Verbindung damit

 

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/6308

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.20 Uhr

 

2.

Starke Denkmalpflege – starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3807

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Heimat,

Kommunales, Bauen

und Wohnen

Drucksache 17/6290

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.45 Uhr

 

3.

Brexit – Landesregierung muss endlich für den Wissenschafts- und Forschungsstandort NRW tätig werden und Forschungskooperationen aktiv fördern

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/6256

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.20 Uhr

 

4.

Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/6147

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

Überweisung an den Innenausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

 

13.00 Uhr

 

5.

Bunt, bunter, Straßenblockaden! Die Landesregierung muss ein tragfähiges Handlungskonzept gegen Chaoshochzeiten vorlegen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6262

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Innenausschuss - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.25 Uhr

 

6.

Islam in Nordrhein-Westfalen. Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5068

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Integrationsausschusses

Drucksache 17/6281

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.00 Uhr

 

7.

Fit für die Zukunft europaaktiver Kommunen – In eine reibungslose Zusammenarbeit von Kommune, Land, Bund und EU investieren

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4120

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Europa und Internationales

Drucksache 17/6280 (Neudruck)

 

Änderungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/6325

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.30 Uhr

 

8.

Gesetz zur Einführung der Zustimmungswahl für Bürgermeister und Landräte

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6267

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Hauptausschuss sowie an den Rechtsausschuss

 

 

15.00 Uhr

 

 

 

Ende. 15.00 Uhr

 

 

 

 

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