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Tagesordnung 17/56

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
11. April 2019  20:01

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

56. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 11. April 2019

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 11. April 2019

 

1.

Nordrhein-Westfalen steht zu unserer Parlamentsarmee

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5695

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.05 Uhr

 

2.

Auf Schatzsuche in NRW. Unsere Schulen zu Schatzsucher-Schulen ausstatten

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5628 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.05 Uhr

 

3.

Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag (Bibliotheksstärkungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5637

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Innenausschuss

 

12.40 Uhr

 

4.

Landesregierung muss Windenergieausbau durch echte Akzeptanzoffensive ermöglichen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5616

 

 

 

 

 

 

 

in Verbindung damit

 

 

Taten statt Worte – rhetorischer Kehrtwende der Landesregierung bei
der Windkraft müssen reale politische Entscheidungen folgen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5625

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5710

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.00 Uhr

 

5.

Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5629

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.30 Uhr

 

6.

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3776

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Heimat, Kommunales, Bauen

und Wohnen

Drucksache 17/5666

 

3. Lesung

 

Änderungsantrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5725

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Einzelabstimmung/

Namentliche Abstimmung

 

 

 

15.35 Uhr

 

7.

Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3013

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Schule

und Bildung

Drucksache 17/5404

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.10 Uhr

 

8.

Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3030

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Wirtschaft,

Energie und Landesplanung

Drucksache 17/5654

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.45 Uhr

 

9.

Grenznahe Kontrollflächen für Bundespolizei, Landespolizei und BAG schaffen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5632

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.10 Uhr

 

10.

Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5618

 

1. Lesung

 

 

in Verbindung damit

 

 

Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5638

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Hauptausschuss

 

 

 

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Hauptausschuss

 

 

 

 

 

 

 

17.45 Uhr

 

11.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Verfassungsänderung - Wahlalter auf 16 Jahre absenken)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5619

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Rechtsausschuss

 

18.25 Uhr

 

12.

IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen stärken – Patientenschutz sichern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5634

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

18.50 Uhr

 

13.

Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3578

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Kultur

und Medien

Drucksache 17/5671

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.20 Uhr

 

14.

Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5620

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -, an den Innenausschuss, an den Wissenschaftsausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

15.

NRW muss Automobil- und Industriestandort bleiben – Arbeitsplätze in NRW und bei Ford Köln erhalten

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5631

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5746

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

20.00 Uhr

 

16.

NRW muss Vorreiter werden! – Auf sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst verzichten

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5621

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

20.30 Uhr

 

17.

Innovationspotenzial der Blockchain-Technologie für die öffentliche Verwaltung nutzen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5623

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Reden zu Protokoll

 

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

 

 

Ende. 20.30 Uhr

 

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