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Tagesordnung 17/52

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
22. Februar 2019  14:48

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

52. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 22. Februar 2019

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 22. Februar 2019

 

 

1.

Hände weg vom Arbeitszeitgesetz! - Die schwarz-gelbe Landesregierung darf das Arbeitszeitgesetz nicht aufweichen!

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5162

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

10.55 Uhr

 

2.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5066 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.05 Uhr

 

3.

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarzgelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5061

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5222

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.45 Uhr

 

4.

IT-Sicherheit in NRW stärken - Freiheit sichern

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5056

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Innenausschuss, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.30 Uhr

 

5.

Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung – Verletzungen von Körper und Seele von Kindern, Mädchen und Frauen entschieden entgegentreten

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5067

 

 

in Verbindung damit

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

 

 

 

 

 

Genitalverstümmelung – wirksame Hilfe für die Opfer

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5071

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.05 Uhr

 

6.

Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5073

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.45 Uhr

 

 

 

Ende. 14.45 Uhr

 

 

 

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