Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/50

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
20. Februar 2019  21:25

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

50. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 20. Februar 2019

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

 

Mittwoch, 20. Februar 2019

 

1.

Klima schützen, Wohlstand und Beschäftigung sichern - Mit der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie stärken wir das Industrieland Nordrhein-Westfalen

 

 

Unterrichtung

der Landesregierung

 

 

 

 

in Verbindung damit

 

 

Einbringung

Landesregierung           30 Minuten

 

Aussprache

CDU                              30 Minuten

SPD                               30 Minuten

FDP                               24 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               23 Minuten

AfD                                23 Minuten

 

Landesregierung           30 Minuten

 

 

 

Ergebnisse der Kohlekommission umgehend umsetzen – Landesregierung muss Klarheit für alle Beteiligten schaffen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5050

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5179

 

 

in Verbindung damit

 

 

Beratungsverfahren

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

Einzelabstimmung

 

 

 

Gestalteter Strukturwandel statt entfesselter Märkte für Nordrhein-Westfalen – Landesregierung gefordert

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5059

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5180

 

 

in Verbindung damit

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

Einzelabstimmung

 

 

Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegentreten: Kohleverstromung erhalten.

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5075

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

 

 

14.35 Uhr

 

2.

„Friday for Future“ - Schulpflicht plötzlich ausgesetzt?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5164

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.35 Uhr

 

3.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3773

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Familie, Kinder und Jugend

Drucksache 17/5112 (Neudruck)

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.05 Uhr

 

4.

Nachhaltigkeitsprinzipien im Sport stärken

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5062

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Sportausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

16.35 Uhr

 

5.

Mehr Tierschutz möglich machen - Landestierschutzbeauftragten

in NRW einsetzen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5053

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.10 Uhr

 

6.

Der ländliche Raum darf beim Mobilfunkausbau nicht das Nachsehen haben. Die Landesregierung muss die Bundesratsinitiativen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz unterstützen.

 

Eilantrag

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5165

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

17.40 Uhr

 

7.

Fragestunde

 

Mündliche Anfragen

Drucksache 17/5149

 

 

 

 

 

 

 

18.50 Uhr

 

8.

Rechtsgrundlage für Videoüberwachung in Schlachthöfen schaffen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5065

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

19.15 Uhr

 

9.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau brauchen Klarheit: Landesregierung muss endlich klare Beschäftigungsperspektive und Organisations- sowie Aufgabenstruktur vorlegen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5064

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.45 Uhr

 

10.

Für Umwelt, Wasser und Bauern - Düngeverordnung endlich wirksam und praxistauglich gestalten!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5055

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

20.20 Uhr

 

11.

Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen – Wir benötigen eine psychiatrische Präventionsambulanz für psychisch Kranke mit Risikoprofil

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5074

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

21.05 Uhr

 

12.

Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5068

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Hauptausschuss; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.

 

 

13.

Ausbruch der Blauzungenkrankheit in Nordrhein-Westfalen verhindern – Lehren aus dem letzten Ausbruch ziehen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5072

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

21.20 Uhr

 

14.

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/4304

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Verkehrsausschusses

Drucksache 17/5078

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Reden zu Protokoll

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfungen im Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/5002

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Rede zu Protokoll

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

 

 

16.

Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/5011

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Rede zu Protokoll

 

Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

 

 

17.

Verbot der Entgasung von Tankschiffen endlich umweltfreundlich umsetzen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5052

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen

 

 

18.

Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ermöglichen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5057

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen

 

19.

ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsysteme unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5069

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen

 

 

20.

Verfassungsgerichtliches Verfahren wegen der Behauptung der Bundesstadt Bonn, Gemeinde Much und Stadt Velbert, §§ 8 Abs. 3 Satz 2 und 3, 27 Abs. 3 des Gesetzes zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2018 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 - GFG 2018) vom 23. Januar 2018 (GV.NRW S. 68 ff.) i.V.m. Anlage 3 zu diesem Gesetz verletzten die Vorschriften der Landesverfassung über das Recht der gemeindlichen Selbstverwaltung

 

            VerfGH 6/18

 

Beschlussempfehlung

des Rechtsausschusses

Drucksache 17/5111 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

21.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) – Bebautes Grundstück in Bad Honnef, Lohfelder Straße

 

Vorlage 17/1625 (Neudruck)

 

Beschlussempfehlung

und Bericht des Haushalts-

und Finanzausschusses

Drucksache 17/5113

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

22.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) – Bebautes Grundstück in Gelsenkirchen-Buer, Goldbergstaße

 

Vorlage 17/1695

 

Beschlussempfehlung

und Bericht des Haushalts-

und Finanzausschusses

Drucksache 17/5114

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

23.

In den Ausschüssen erledigte Anträge

hier:        Übersicht 16

                gem. § 82 Abs. 2 GO

 

Drucksache 17/5147

 

Abstimmungsergebnisse

der Ausschüsse

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

24.

Beschlüsse zu Petitionen

 

Übersicht 17/20

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

Ende: 21.20 Uhr

Metanavigation
Fenster schliessen