Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/47

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
23. Januar 2019  17:31

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

47. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 23. Januar 2019

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

 

1.

Nach der Ablehnung des EU-Austrittsabkommens durch das britische Unterhaus. Wie bereitet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen harten Brexit vor?  

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4884

 

in Verbindung damit

 

Kommt der „Hard Brexit" und wie hart wird er für NRW?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4887

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Potenziale der Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen ausschöpfen – Energiewende stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4632

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.05 Uhr

 

3.

Rassistischer Anschlag in Bottrop und Essen. Rechts motivierte Gewalt wirksam bekämpfen

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4797 (2. Neudruck)

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4909

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

13.20 Uhr

 

4.

NRW braucht schnelles Netz an jeder Milchkanne

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4795

 

Änderungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4910

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4907

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.50 Uhr

 

5.

Die einseitige Ausrichtung der Landeszentrale für politische Bildung ist zu beenden – Potentielle Aussteiger aus der linken Szene sind zu unterstützen – Opfer linker Gewalt dürfen nicht länger Opfer 2. Klasse sein

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4802

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

15.15 Uhr

 

6.

Fragestunde

 

Mündliche Anfragen

Drucksache 17/4881

 

 

 

 

 

 

 

16.15 Uhr

 

7.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die NRW.BANK

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4800

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

 

 

16.45 Uhr

 

8.

Vereinbarkeit von Familie und Gründung fördern – Maßnahmen für eine familienfreundliche Startup-Szene im Gründerland NRW ergreifen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4806

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

17.20 Uhr

 

9.

NRW muss seine Lehrkräfte verlässlich mit digitalen Arbeitsgeräten ausstatten

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4796

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

17.50 Uhr

 

10.

Gesetz zur Änderung des Bergmannsversorgungsscheingesetzes und des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/4579

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                    5 Minuten

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

 

 

17.55 Uhr

 

11.

Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/4781

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                    5 Minuten

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

18.00 Uhr

 

12.

Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G 9 - BAG-G 9)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/4832

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                    5 Minuten

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

18.05 Uhr

 

13.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 3. Quartal des Haushaltsjahres 2018

 

Vorlage 17/1538

 

Beschlussempfehlung

und Bericht des Haushalts-

und Finanzausschusses

Drucksache 17/4856

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

14.

In den Ausschüssen erledigte Anträge

hier.        Übersicht 15

                gem. § 82 Abs. 2 GO

 

Drucksache 17/4880

 

Abstimmungsergebnisse

der Ausschüsse

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

15.

Beschlüsse zu Petitionen

 

Übersicht 17/19

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Ende. 18.05 Uhr

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