Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/40

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
15. November 2018  15:44

 

 

Tagesordnung

 

40. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 15. November 2018

10.00 Uhr

 

 

Donnerstag, 15. November 2018

 

1.

Unsichtbare Gefahren von Shisha-Bars erkennen und konsequent einschreiten  

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4164

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.15 Uhr

2.

Attraktivität der Pflegeberufe stärken – Umfassende Beteiligung der Beschäftigten bei der Entscheidung über eine Interessensvertretung für Pflegende durch Urabstimmung sicherstellen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4121

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

11.50 Uhr

 

3.

Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4113

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

13.00 Uhr

 

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine NRW (Tierschutz VMG NRW)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4107 (2. Neudruck)

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Rechtsausschuss

 

 

 

 

13.35 Uhr

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3557

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Arbeit, Gesundheit und Soziales

Drucksache 17/4137

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.15 Uhr

 

6.

Die Freie Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen ist eine tragende Säule unseres Sozialstaates – Die Partnerschaft zwischen Landesregierung und Freier Wohlfahrtspflege muss weiter gestärkt werden!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4123

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4235

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.40 Uhr

7.

Elftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums des Innern

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3699

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Innenausschusses

Drucksache 17/4154

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.45 Uhr

 

8.

Fit für Europas Zukunft sozialer Zusammenarbeit

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4122

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.15 Uhr

 

9.

Tierschutz beachten – besseren Brandschutz in Stallanlagen ent-      wickeln und umsetzen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4108

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.40 Uhr

 

10.

Lokale Radiovielfalt in NRW erhalten – Die Landesregierung muss den technischen Einstieg des Lokalfunks in DAB+ finanziell fördern

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4119

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

16.10 Uhr

 

11.

Lernen über Europa für Europa. Europapolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit weiter stärken

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4106

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Schule und Bildung, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

16.40 Uhr

 

 

 

Ende. 16.40 Uhr

 

Metanavigation
Fenster schliessen