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Tagesordnung 17/39

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
14. November 2018  19:51

 

 

Tagesordnung

 

39. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 14. November 2018

10.00 Uhr

 

Mittwoch, 14. November 2018

 

1.

Diesel-Urteile. Was unternimmt die Landesregierung, um Fahrverbote in NRW noch zu verhindern?   

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4161

 

in Verbindung mit

 

Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn – Regierung Laschet ist gescheitert  

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4162

 

in Verbindung mit

 

Welchen Plan hat die Landesregierung zur Verhinderung von Fahrverboten

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4163

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Mit der Strategie für ein digitales Nordrhein-Westfalen gut gerüstet für die digitale Zukunft

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3579

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Digitalisierung und Innovation

Drucksache 17/4149

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.15 Uhr

3.

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4115

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Verkehrsausschuss

 

 

13.20 Uhr

 

4.

Lebenswert, innovativ und klimafreundlich. Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4104

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - , an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.30 Uhr

 

5.

Sepsissterblichkeit nachhaltig verringern –  Erstellung und Umsetzung eines landesweiten Sepsisplans

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4124

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.00 Uhr

 

6.

Fragestunde

 

Mündliche Anfragen

Drucksache 17/4160

 

 

 

 

 

 

 

16.35 Uhr

 

7.

Weiterentwicklung der Digital Hubs als regionale Digitalagenturen für StartUps und Mittelstand - Stärken ausbauen und eigene Profile weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4114

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.05 Uhr

 

8.

Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4117

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.45 Uhr

 

9.

Wie steht es um die Mitbestimmung, die gesellschaftliche Verantwortung und das selbstbestimmte Studium an den Hochschulen in NRW?

 

Große Anfrage 5

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/2612

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/3674

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

18.45 Uhr

 

10.

Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4118

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.15 Uhr

 

11.

Mehr Nachhaltigkeit im Umgang mit Elektroschrott - Entsorgungsinitiative für ausgediente Smartphones auf den Weg bringen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4109

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.50 Uhr

 

12.

Gesetz zur Ausführung der Insolvenz-ordnung (AG InsO)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3947

 

1. Lesung

 

 

 

Einbringung

Einbringungsrede zu Protokoll

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Rechtsausschuss

 

 

13.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Ablösung und Änderung weiterer Gesetze

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/4097

 

1. Lesung

 

 

 

Einbringung

Einbringungsrede zu Protokoll

 

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

14.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des Landes NRW

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4112

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Wahlprüfungsausschuss - federführend - sowie an den Rechtsausschuss

 

15.

Fit für die Zukunft europaaktiver Kommunen – In eine reibungslose Zusammenarbeit von Kommune, Land, Bund und EU investieren

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4120

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschuss erfolgen

 

 

16.

Versteigerung der 5G-Frequenzen stoppen und neu ausrichten!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4111

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

20.20 Uhr

17.

In den Ausschüssen erledigte Anträge

hier.        Übersicht 12

                gem. § 82 Abs. 2 GO

 

Drucksache 17/4159

 

Abstimmungsergebnisse

der Ausschüsse

 

 

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

18.

Beschlüsse zu Petitionen

 

Übersicht 17/16

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

Ende. 20.20 Uhr

 

 

 

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