Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/36

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
10. Oktober 2018  19:00

 

 

Tagesordnung

 

36. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 10. Oktober 2018

vormittags. 10.00 Uhr

 

Mittwoch, 10. Oktober 2018

 

1.

Planungen der Landesregierung zu aktuellen energie- und klimapolitischen Herausforderungen

 

Unterrichtung

der Landesregierung

 

in Verbindung mit

 

Gericht verhängt Rodungsstopp im Hambacher Wald – Landesregierung muss sich jetzt der politischen Verantwortung für das Rheinische Revier stellen

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3849

 

in Verbindung mit

 

Gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg ernst nehmen. Rodungsmoratorium und neue Leitentscheidung jetzt!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3791

 

 

Einbringung

Landesregierung           20 Minuten

 

Aussprache

CDU                              20 Minuten

SPD                               20 Minuten

FDP                               16 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               15 Minuten

AfD                                15 Minuten

 

Landesregierung           20 Minuten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

direkte Abstimmung

 

 

 

12.45 Uhr

2.

Die berufliche Bildung fit für die Zukunft machen – Berufskollegs regional weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3806

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

13.15 Uhr

 

3.

Gesetz über Gleichen Lohn für Gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3812

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend - sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

 

13.45 Uhr

 

4.

Digitalisierung im Bildungsprozess konstruktiv und bildungsfördernd gestalten – gegen den Missbrauch der schulischen Digitalisierung als „trojanisches Pferd“ für die Durchsetzung wirtschaftlicher und ideologischer Interessen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3802 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

14.25 Uhr

 

5.

Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3805

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

14.55 Uhr

 

6.

Demokratiefördergesetz 2.0 – Demokratinnen und Demokraten brauchen kontinuierliche Demokratieförderung!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3809

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

15.30 Uhr

 

7.

Gründungen fördern statt Programmbürokratie. Hochschul-Gründerbudgets einführen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3795

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

16.00 Uhr

 

8.

Export von Schlachtrindern einschränken - Mehr Tierschutz bei Tiertransporten durchsetzen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3800

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

16.30 Uhr

9.

Fragestunde

 

Mündliche Anfragen

Drucksache 17/3847

 

 

 

 

 

 

 

17.50 Uhr

 

10.

Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/2659

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Integrationsausschusses

Drucksache 17/3823

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

18.20 Uhr

 

11.

Mobilität für Landesbeschäftigte in NRW

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3794

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss und an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

18.50 Uhr

 

12.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3587

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Rechtsausschusses

Drucksache 17/3755

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.00 Uhr

13.

Integration strukturiert gestalten – Qualifizierung und Professionalisierung von Migrantenselbstorganisationen weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2157

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Integrationsausschusses

Drucksache 17/3822

 

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3873

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.30 Uhr

14.

Elftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums des Innern

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3699

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                  5 Minuten

 

 

Überweisung an den Innenausschuss

 

 

19.35 Uhr

 

15.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3773

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                  5 Minuten

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

19.40 Uhr

 

16.

Gesetz zur Stärkung religiöser und weltanschaulicher Neutralität der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3774

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                  5 Minuten

 

 

Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Integrationsausschuss und an den Hauptausschuss

 

19.45 Uhr

 

17.

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3776

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                  5 Minuten

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Hauptausschuss

 

 

19.50 Uhr

 

18.

Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3778 (Neudruck)

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Rede zu Protokoll

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

19.

Wahl von Mitgliedern des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3848

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

20.

Nachwahl zur Umbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I (Fall Amri)

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3816

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

21.

In den Ausschüssen erledigte Anträge

hier.        Übersicht 11

                gem. § 82 Abs. 2 GO

 

Drucksache 17/3834

 

Abstimmungsergebnisse

der Ausschüsse

 

17/1440

AHKBW

17/1991

IA

17/2058

ADI

17/3804 (EA)

ADI

17/3023

(Neudruck)

IA

17/3595

HFA

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

Ende. 19.50 Uhr

 

Metanavigation
Fenster schliessen