Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/35

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
20. September 2018  18:23

 

 

 

 

Tagesordnung

 

35. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 20. September 2018

vormittags. 10.00 Uhr

 

Donnerstag, 20. September 2018

 

 

1.

Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest verhindern! Wachsamkeit der Bevölkerung stärken und Schwarzwild weiter stark bejagen

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3681

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.00 Uhr

2.

Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten! Wehrhafte Demokratie mit Leben füllen.

 

Antrag

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3581

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3695

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

11.50 Uhr

3.

Geschönte Statistiken oder Steuergeldverschwendung? – Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich?

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3591

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend und an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

13.00 Uhr

 

4.

In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung

 

Antrag

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3577

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

13.10 Uhr

5.

Erhöhte Gewerbesteuerumlage muss 2020 enden – Landesregierung muss Farbe bekennen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3595

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

13.35 Uhr

 

6.

Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3583

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Integrationsausschuss, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen und an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

14.05 Uhr

 

7.

Vertrauen in die Mediziner stärken – Qualität statt Quantität als Maßstab der Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse im Fachbereich Medizin

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3590

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

14.35 Uhr

 

8.

Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3558

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Rechtsausschuss

 

 

15.20 Uhr

 

9.

Neue Technologien im Straßenbau am Beispiel der Niederlande

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3592

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

15.40 Uhr

 

10.

Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3576

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

16.05 Uhr

 

11.

Kita- und OGS-Gebühren sowie weitere finanzielle Belastungen der Familien in NRW

 

Große Anfrage 4

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2017

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/3201 (Neudruck)

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

16.40 Uhr

 

12.

Milchkrisen wirksam mit neuen Instrumenten begegnen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/2548

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Drucksache 17/3604

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.10 Uhr

 

13.

„Nicht beantwortete Kleine Anfragen“

 

Große Anfrage 6

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2791

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/3563

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

17.35 Uhr

 

14.

Leistungen deutschstämmiger Zugewanderter, der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen - unsere und ihre Geschichte lebendig halten

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3526

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

18.00 Uhr

 

15.

Nordrhein-Westfalen in Europa III. Grenzüberschreitende Mobilität ausbauen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3017

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Europa und Internationales

Drucksache 17/3605

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

18.20 Uhr

 

 

 

Ende. 18.20 Uhr

 

 

 

 

 

 

Metanavigation
Fenster schliessen