Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 17/33

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
13. Juli 2018  15:46

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

33. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 13. Juli 2018

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

 

1.

Erst wird der Bock zum Gärtner gemacht, anschließend löscht man unangenehme Informationen auf Facebook – Will die Landesregierung die finanzielle Förderung eines Projektes des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD) im Kampf gegen den Antisemitismus verheimlichen?

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3112

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Urlaubssemester für Gründerinnen und Gründer

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3020

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Wissenschafts-ausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

12.05 Uhr

 

3.

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr bringt mehr Jobs und Lebensqualität ins Ruhrgebiet

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3012

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3144

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

namentliche Abstimmung

 

 

 

namentliche Abstimmung

 

 

 

 

13.15 Uhr

 

4.

Grundsteuer schnell und verfassungskonform reformieren

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3033

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3143

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

13.40 Uhr

 

5.

Illegale Immigration an der NRW-Westgrenze stoppen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3026

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

14.20 Uhr

 

6.

Schulen im Kampf gegen Cybergewalt unterstützen – Cybergewalt auch als gesamtgesellschaftliche Herausforderung begreifen

 

Antrag

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3016

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

14.30 Uhr

 

7.

Öffentlichkeitsfahndung beschleunigen – Täter schneller fassen – Potentielle Opfer schützen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3023 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Innenausschuss - federführend - sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

14.50 Uhr

 

8.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1817

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Haushalts- und

Finanzausschusses

Drucksache 17/3058

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.20 Uhr

 

9.

Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristung in § 15a Absatz 5 Satz 1 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3064

 

2. Lesung

 

und

 

3. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.45 Uhr

 

10.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/2994

 

1. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen.

 

 

 

 

16.15 Uhr

 

 

 

 

 

 

Ende. 16.15 Uhr

Metanavigation
Fenster schliessen