Tagesordnung 17/32
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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
32.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 12. Juli 2018
vormittags. 10.00 Uhr
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1. |
Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Förderbedarf aus denken und richtig machen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/3111 (Neudruck)
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11.40 Uhr
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2. |
Konsequenzen aus den Erfahrungen in Baden-Württemberg ziehen. Pläne zur Einführung von Studiengebühren für Studierende aus Drittstaaten stoppen
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.10 Uhr
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3. |
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block II
13.40 Uhr
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4. |
Pflege für die Zukunft gestalten - Selbstbestimmung sichern - Pflege vor Ort stärken!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
14.50 Uhr
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5. |
Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen
Große Anfrage 3 der Fraktion der AfD
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block II
15.50 Uhr
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6. |
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes - Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Änderungsantrag der Fraktion der SPD
Änderungsantrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und Drucksache 17/3136 (Neudruck)
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
16.20 Uhr
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7. |
Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität in NRW
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
17.00 Uhr
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8. |
Finanzierung der Studiengänge „Precision Farming“ und „Freiraummanagement“ an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
namentliche Abstimmung
18.40 Uhr
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9. |
Gelebte Heimat - Aufnahme ausgewählter typischer Arbeitersiedlungen des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.45 Uhr
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10. |
Mit dem Mobilfunkpakt endlich Funklöcher schließen und 5G-Ausbau in Nordrhein-Westfalen beschleunigen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
namentliche Abstimmung
19.15 Uhr
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11. |
Anforderungen der Enquete-Kommission zur Zukunft der Familienpolitik umsetzen. Familienpolitik auf Basis von Zahlen und Fakten weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
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Beratungsverfahren
Block I
19.35 Uhr
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12. |
Privatisierung der Sicherheit an NRW-Flughäfen beenden – Luftsicherheit in staatlich-föderale Hände legen
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
namentliche Abstimmung
20.05 Uhr
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13. |
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen – Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block II
namentliche Abstimmung
20.30 Uhr
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Ende. 20.30 Uhr
