Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/32

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
12. Juli 2018  20:29

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

32. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 12. Juli 2018

vormittags. 10.00 Uhr

 

1.

Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Förderbedarf aus denken und richtig machen

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3111 (Neudruck)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.40 Uhr

 

2.

Konsequenzen aus den Erfahrungen in Baden-Württemberg ziehen. Pläne zur Einführung von Studiengebühren für Studierende aus Drittstaaten stoppen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3008

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

12.10 Uhr

 

3.

Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/2166

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Heimat, Kommunales,

Bauen und Wohnen

Drucksache 17/3056

 

Entschließungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3135

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3166

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.40 Uhr

 

4.

Pflege für die Zukunft gestalten - Selbstbestimmung sichern - Pflege vor Ort stärken!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3028

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

14.50 Uhr

 

5.

Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen

 

Große Anfrage 3

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1610

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/2258

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

15.50 Uhr

 

6.

Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes - Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2122

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Rechtsausschusses

Drucksache 17/3054

 

Änderungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3003

 

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

Drucksache 17/3136 (Neudruck)

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.20 Uhr

 

7.

Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität in NRW

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3015

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

17.00 Uhr

 

8.

Finanzierung der Studiengänge „Precision Farming“ und „Freiraummanagement“ an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe sicherstellen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3029

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3137

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

namentliche Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

18.40 Uhr

 

9.

Gelebte Heimat - Aufnahme ausgewählter typischer Arbeitersiedlungen des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3024

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

18.45 Uhr

 

10.

Mit dem Mobilfunkpakt endlich Funklöcher schließen und 5G-Ausbau in Nordrhein-Westfalen beschleunigen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3019

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

namentliche Abstimmung

 

 

19.15 Uhr

 

11.

Anforderungen der Enquete-Kommission zur Zukunft der Familienpolitik umsetzen. Familienpolitik auf Basis von Zahlen und Fakten weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/814

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Familie, Kinder und Jugend

Drucksache 17/3057

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.35 Uhr

 

12.

Privatisierung der Sicherheit an NRW-Flughäfen beenden – Luftsicherheit in staatlich-föderale Hände legen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/3025

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

namentliche Abstimmung

 

 

20.05 Uhr

 

13.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen – Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1128

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Wirtschaft, Energie

und Landesplanung

Drucksache 17/3059

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

namentliche Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

20.30 Uhr

 

 

 

Ende. 20.30 Uhr

 

 

 

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