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Tagesordnung 17/27

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
17. Mai 2018  19:18

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

27. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 17. Mai 2018

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

 

 

 

 

Donnerstag, 17. Mai 2018

 

 

1.

Armin Laschet erklärt ausgerechnet bei der Eröffnung der Aachener DITIB-Großmoschee, der Islam würde zu NRW gehören - Ist der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens ein Erfüllungsgehilfe des türkisch-nationalistischen Islams?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2605

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

2.

Neue Groko, neuer Anlauf. Kinderlärm ist Zukunftsmusik – auch auf dem Sportplatz

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/2561 (Neudruck)

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

11.50 Uhr

 

3.

Gesetz zur Änderung des
E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/2575

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Innenausschuss und an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

 

 

 

12.20 Uhr

 

4.

Ministerpräsident Laschet muss dem Parlament gegenüber Stellung beziehen - welche Kenntnis hatte die Staatskanzlei zum angeblichen Hacker-Angriff auf Ministerin a.D. Schulze Föcking?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 17/2641

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.40 Uhr

5.

Istanbul-Konvention konsequent umsetzen - Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/2546 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

14.15 Uhr

 

6.

Stärkung der eigenverantwortlichen Schule - Einstellung des Verfahrens der Qualitätsanalyse

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2553

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

15.05 Uhr

 

7.

NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2555

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

15.35 Uhr

 

8.

Mehr Anerkennung für exzellente Lehre

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2564

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

direkte Abstimmung

 

 

16.05 Uhr

 

9.

Milchkrisen wirksam mit neuen Instrumenten begegnen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/2548

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

16.05 Uhr

 

10.

Parkplatznot in NRW-Großstädten bekämpfen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2552

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

direkte Abstimmung

 

 

16.30 Uhr

 

11.

Teilhabe von Kindern und Jugendlichen stärken - Eigenbeteiligung an der gemeinsamen Mittagsverpflegung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes streichen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2556

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

17.00 Uhr

 

12.

Wärmepotenziale nutzen - Einsatz der Geothermie erleichtern

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2562

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

17.30 Uhr

 

13.

Soziale Säule der Europäischen Union stärken

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2558

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

18.00 Uhr

 

14.

Reiseland Nordrhein-Westfalen – Erfolgsgeschichte Tourismus fortschreiben

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2565

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

18.30 Uhr

 

15.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen - Änderungsgesetz BauGB-AG NRW -

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2566

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen.

 

 

 

18.50 Uhr

16.

Konsequenzen aus dem Apothekerskandal in Bottrop ziehen - Verunsicherte Patientinnen und Patienten nicht allein lassen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1443

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2621

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Arbeit,

Gesundheit und Soziales

Drucksache 17/2589

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.20 Uhr

17.

23. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht der Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 17/5

 

und

 

Stellungnahme der Landesregierung zum 23. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 17/416

 

Beschlussempfehlung

des Innenausschusses

Drucksache 17/2525

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.50 Uhr

 

 

 

 

Ende. 19.50 Uhr

 

 

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