Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/19

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
18. Januar 2018  16:14

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

19. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 18. Januar 2018

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

 

1.

Negative Entwicklung bei den Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen

 

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1722

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.00 Uhr

 

2.

Sockelfinanzierung einführen. Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW

 

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1666

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

11.55 Uhr

 

3.

NRW muss Industrieland Nr. 1 in Deutschland bleiben - Industriepolitische Leitlinien weiterentwickeln. für mehr Wachstum und Beschäftigung

 

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1659

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1753

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.35 Uhr

 

4.

Gefährdungen durch Altbergbau

 

 

Große Anfrage 1

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/554

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/1407

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

13.35 Uhr

 

5.

Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind.

 

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1657

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend -, an den Integrationsausschuss an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

14.20 Uhr

 

6.

Gute Arbeitszeiten sichern - Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!

 

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1665

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

14.50 Uhr

 

7.

Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalens für die Menschen greifbar und erlebbar machen

 

 

Antrag

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1662

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

15.20 Uhr

 

8.

Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen - zügig einen Hilfsfonds auflegen!

 

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1668

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

15.50 Uhr

 

9.

Zehnjähriges Jubiläum der Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Union - grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern vertiefen

 

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1660

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

.

16.15 Uhr

 

10.

Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen

 

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1669

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.

 

 

 

 

 

 

Ende. 16.15 Uhr

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

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