Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/11

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
15. November 2017  18:19

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

11. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 15. November 2017

vormittags: 10.00 Uhr

 

Mittwoch, 15. November 2017

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/800

 

1.    Lesung

 

 

und

 

 

 

Finanzplanung 2017 - 2021

 

Drucksache 17/801

 

 

 

 

 

in Verbindung damit

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Landesregierung                45 Minuten

 

Aussprache

je Fraktion                          45 Minuten

Landesregierung                45 Minuten

 

 

 

 

 

 

Überweisung des Haushaltsgesetzes 2018 an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an die zuständigen Fachausschüsse mit der Maßgabe, dass die Beratung des Personalhaushalts einschließlich aller personalrelevanten Ansätze im Haushalts- und Finanzausschuss unter Beteiligung seines Unterausschusses Personal erfolgt.

 

 

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/1111

 

1. Lesung

 

 

 

 

in Verbindung damit

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an die zuständigen Fachausschüsse mit der Maßgabe, dass die Beratung des Personalhaushalts einschließlich aller personalrelevanten Ansätze im Haushalts- und Finanzausschuss unter Beteiligung seines Unterausschusses Personal erfolgt.

 

 

 

 

Gesetz zur Regelung der Zuweisun­gen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindever­bände im Haushaltsjahr 2018 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 - GFG 2018) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/802

 

1. Lesung

 

 

 

 

Einbringung

Landesregierung                10 Minuten

 

Aussprache

je Fraktion                          10 Minuten

Landesregierung                10 Minuten

 

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

 

15.15 Uhr

 

2.

Strukturbruch in der Windindustrie vorbeugen – für eine Bürgerenergie, die diesen Namen verdient

 

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1125

 

Entschließungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1209 (Neudruck)

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

15.55 Uhr

 

3.

Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern

 

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1118

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

16.30 Uhr

 

4.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen – Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1128

 

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

- federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

 

17.35 Uhr

 

5.

Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1115

 

Entschließungsantrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1210

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

18.10 Uhr

 

6.

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1117

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Hauptausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

18.15 Uhr

7.

Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen / ehrenamtlichen Richter bei dem Oberverwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

Drucksache 17/1015

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1130

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1208

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

8.

Nachwahl eines Mitglieds des Kontrollgremiums gemäß § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen

 

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1136

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

9.

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Kontrollgremiums gemäß § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1137

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

10.

Nachwahl zur Umbesetzung der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“)

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1135

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

11.

Bestätigung einer Vertreterliste (Nachwahl) für das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und Brandenburg

 

Drucksache 17/1154

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

12.

Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landtags in den Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunk Köln

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1155

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

13.

Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Landtags

 

Beschlussempfehlung

des Rechtsausschusses

Drucksache 17/1131

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

14.

Beschlüsse zu Petitionen

 

Übersicht 17/5

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

Ende: 18.15 Uhr

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