Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/1

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

 

01.06.2017

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

der 1. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 1. Juni 2017 *)

nachmittags 15.00 Uhr

 

 

 

 

Begrüßung

durch den Alterspräsidenten

 

 

1.

Namensaufruf der Abgeordneten

 

 

2.

Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen nebst Anlagen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1

 

 

3.

Verpflichtung der Mitglieder des Landtags

 

 

 

 

 

-----------------------------------------------------

 

*)  Anlässlich der Konstituierenden Sitzung findet um 12.00 Uhr ein Ökumenischer Gottesdienst in der Evangelischen Kirche Johanneskirche am Martin-Luther-Platz statt.

 

 

 


 

4.

Wahl des Präsidiums

a)     Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Landtags und der Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten des Landtags

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

Drucksache 17/5

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4

 

Wahlvorschlag

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/6

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/23

 

b)     Feststellung der Vollständigkeit des Präsidiums

 

 

5.

Wahl der Schriftführerinnen bzw. Schriftführer des Landtags

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/19 (Neudruck)

 

 

6.

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Sicherheitsbehörden im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri („Untersuchungsausschuss Fall Amri“)

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/17

 

 

7.

Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I („Untersuchungsausschuss Fall Amri“) und Wahl des/der Vorsitzenden

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/18

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/20

 

 

8.

Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Ältestenrates

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8

 

 

9.

Richtlinien für die Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9

 

 

10.

Einsetzung eines Wahlprüfungsausschusses

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/10

 

 

11.

Einsetzung eines Petitionsausschusses

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11

 

 

12.

Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/12

 

 

13.

Einsetzung eines Hauptausschusses

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/13

 

 

14.

Kontrollgremiums gemäß § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen:

a)     Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15

 

 

b)     Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Gremiums

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/16

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/21

 

15.

Wahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Kontrollgremiums nach § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/22

 

 

16.

Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 4 und § 15 Abs. 3 des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/14

 

 

17.

Mitteilung gemäß § 15 Abs. 2 des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Unterrichtung durch die

Präsidentin des Landtags

Drucksache 16/15088

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Carina Gödecke

- Präsidentin -

 

 

 

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