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Tagesordnung 17/88

 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/88

 

03.11.2017

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

                                                                                                                                       

 

5. Sitzung (öffentlich)                                        
des Ausschusses für Arbeit,

Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 8. November 2017
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in der 17. Wahlperiode

 

Aussprache

 

 

2.

Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen

 

-           Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/107

 

 

3.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/492

Stellungnahme 17/33

 

Bitte wenden!

 

4.

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI

 

            Entwurf der Landesregierung

            Vorlage 17/211

 


5.

Finanzierung der Ausbildung in den Gesundheitsberufen

 

-           Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/168

            Vorlage 17/222

 

6.

Nordrhein-westfälische Interessen mit starker Stimme in Brüssel vertreten – Gestaltung des mehrjährigen Finanzrahmens und der Kohäsionspolitik nach 2020 im Sinne des Landes ausrichten

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/807

 

7.

Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/810

 

8.

Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/818

 

9.

Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/811

 

10.

Situation der Beschäftigten und der Patientinnen und Patienten am Universitätsklinikum Düsseldorf und zweier Tochtergesellschaften

 

-           Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

11.

Absichten der Landesregierung zum Masterplan „altersgerechte Quartiere“ und zum „Landesförderplan Alter und Pflege“

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/216



 

 

 

 

 

12.

Verschiedenes

 

       

 

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

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