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Tagesordnung 17/78

 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/78

 

06.11.2017

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

7. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 10. November 2017 

13.00 Uhr bzw. 15 Minuten nach Beendigung der 6. Sitzung,

Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen in der 17. Wahlperiode

 

            Vorlage 17/208

 

            Aussprache

 

 

2.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/750

 

 

3.

Das derzeitige Systems der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegen überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/811

 

 

4.

Der Integrationsplan für Nordrhein-Westfalen muss fortgeführt werden

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/818

 

 

5.

Modernisierung der kommunalen Schulinfrastruktur in NRW – Wie ist der aktuelle Sachstand beim Programm „Gute Schule 2020“?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/226

 

 

6.

Klage des Landes Berlin zum Kommunalinvestitionsprogramm

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/233

 

 

7.

Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit bei der Wohnraumförderung schaffen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/799

 

 

8.

Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/816

 

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -

 

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