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Tagesordnung 16/864

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/864

 

 

 

 

41. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Bauen, Wohnen,

Stadtentwicklung und Verkehr  

am Donnerstag, dem 18. September 2014,

nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 A16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

 

1.

Aktuelle Bahnthemen - Meinungsaustausch mit der Deutschen Bahn AG über

 

-       Brückensanierung

-       Auswirkungen des Orkantiefs „Ela“ vom 09.06.2014 auf die Schienen-

Verkehrssituation in Nordrhein-Westfalen

-       Betuwe-Linie / RRX

-       Münster-Lünen

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

 

           Gesetzentwurf der Landesregierung

           Drucksache 16/6500

           Drucksache 16/6710 (Ergänzung)

           Hier: Einzelplan 09

 

3.

Geplante Verordnung der Landesregierung zur Erschwerung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen

 

           Vorlage 16/2150

 

 

 

 

4.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Prüfverordnung

 

           Vorlage 16/2125

 

5.

„Flächenpool NRW

 

           Bericht der Landesregierung

 

6.

Nachhaltiges Wachstum der Logistikwirtschaft - System Wasserstraße als zentrale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens durch multimodales Güterverkehrskonzept stärken

 

           Antrag der Fraktion der FDP

           Drucksache 16/3450

           Ausschussprotokoll 16/463

           Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/463

 

7.

Moderne Wasserwege für effizienten, schadstoffarmen und klimaschonenden Güterverkehr - Binnenschifffahrtsinitiative

 

            Antrag der Fraktion der SPD und der

            Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/4015

            Ausschussprotokoll 16/463

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/463

 

8.

Elektromobilität ermöglichen

 

           Antrag der Fraktion der CDU

           Drucksache 16/4827

           Ausschussprotokoll 16/600

           Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/600

 

9.

Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen!

 

            Antrag der Fraktion der CDU,

            der Fraktion der FDP

            sowie des Abg. Stein (fraktionslos)

            Drucksache 16/5964

            Stellungnahme 16/1974

            Stellungnahme 16/2052

            Stellungnahme 16/2055

            Stellungnahme 16/2058

            Stellungnahme 16/2061

            Stellungnahme 16/2075

 

-          Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

10.

Planfestgestellte Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen seit 2010

 

-          Eine Vorlage wird erwartet

 

 

 

 

11.

Planfestgestellte Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen

 

-          Eine Vorlage wird erwartet

 

 

 

 

 

 

gez. Dieter Hilser
- Vorsitzender -

 

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