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Tagesordnung 16/788

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/788

 

03.06.2019

 

 

 

 

 

 

37. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

am Mittwoch, dem 25. Juni 2014,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Chemische Industrie muss Motor des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen bleiben: Landesregierung muss heute Grundlagen für Wachstum von morgen schaffen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/5040

            hier: Hinzuziehung von Sachverständigen

 

2.

Energiewende durch Bürger stärken - Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern

            

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/3241

            Ausschussprotokoll 16/466

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/466

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

 

3.

Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/4443

            Ausschussprotokoll 16/496

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/496

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

Breitbandausbau beschleunigen - Landesregierung muss Operationelles Programm EFRE für flächendeckenden Breitbandausbau öffnen!

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/5470

            Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/5534

            Vorlage 16/1985

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Moratorium jetzt: Landesregierung muss ihren missglückten Entwurf einer Novelle des Landesentwicklungsplans sofort zurückziehen!

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/5487

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/2274

            Ausschussprotokoll 16/513

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/513

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Forschung und Innovationen im Mittelstand in NRW durch gezielte Maßnahmen stärken - bestehende Instrumente zur KMU-Unterstützung optimieren und ausbauen

 

            Antrag der Fraktion FDP

            Drucksache 16/4444

            Ausschussprotokoll 16/513

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/513

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

 

 

 

8.

 

 

 

 

 

Nachhaltiges Wachstum der Logistikwirtschaft - System Wasserstraße als zentrale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens durch multimodales Güterverkehrskonzept stärken

 

            Antrag der Fraktion FDP

           Drucksache 16/3450

           Ausschussprotokoll 16/463

           Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/463

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

9.

Moderne Wasserwege für effizienten, schadstoffarmen und klimaschonenden Güterverkehr - Binnenschifffahrtsinitiative

 

            Antrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/4015

            Ausschussprotokoll 16/463

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/463

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

10.

Keine Windräder im Wald - Landesregierung muss Kritik von Bürgern und Naturschutzverbänden ernst nehmen

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/4446

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

11.

Marktgesetz NRW

 

            Vorlage 16/1982

 

12.

Verringerung des Tagebaus Garzweiler II

 

            Vorlage 16/2001

 

13.

Festsetzung eines einmaligen gesetzlichen Feiertages am 31. Oktober 2017

 

            Vorlage 16/2000

 

14.

Geplante strategische Umweltprüfung von ausgewählten rahmensetzenden Maßnahmenvorschläge aus dem Klimaschutzplan-Prozess, hier: Umweltgutachten

            

            Vorlage 16/1990

 

15.

Umsetzung der Handlungsempfehlungen der McKinsey Studie NRW 2020

 

            Vorlage 16/1983

 

16.

Planungen in den Niederlanden in Grenznähe Schiefergasförderungen durchzuführen

 

            Vorlage 16/1991

17.

newPark

 

            Vorlage 16/1984

 

18.

Situation bei der Adam Opel AG 

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

19.

Zielabweichungsverfahren vom Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen zur 8a. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 105a – Kraftwerk  - der Stadt Datteln

 

            Vorlage 16/1972

 

20.

Verschiedenes

 

 

   

 

       
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