Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 16/772

 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/772

 

03.06.2019

 

 

Neudruck

Innenausschuss

Daniel Sieveke MdL

 

Einladung                                                           

41. Sitzung (öffentlich)                                                                                                                   

des Innenausschusses

am Donnerstag, dem 26. Juni 2014,
vormittags, 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, 

Raum E1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Welche Gründe gab es für das Auswechseln der Abrechnungsgeräte bei den nordrhein-westfälischen Polizeibehörden? 

 

Vorlage 16/1997

-    Bericht der Landesregierung 

 

2.

Schwere Vorwürfe gegen Essener Polizeibeamte 

 

Vorlage 16/1980

-    Bericht der Landesregierung 

 

3.

Einsatz von pensionierten Beamten bei der Durchführung des Blitzmarathons? 

 

Vorlage 16/2019

-    Bericht der Landesregierung 

 

4.

Überfall auf das Rathaus in Dortmund am Wahlabend des 25. Mai 2014 durch Rechtsextreme 

 

Vorlage 16/2004

-    Bericht der Landesregierung 

 

5.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Personenstandsverordnung NRW 

 

          Vorlage 16/1933 

 

6.

Richtlinien der Landesregierung für Härtefonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung von Opfern des Nationalsozialismus aus Billigkeitsgründen (Härterichtlinien NRW)

Änderung der Richtlinien 

 

            Vorlage 16/1937 

 

   

7.

Vorschläge zu Fahrzeugstopp per Fernbedienung und automatisiertem Kennzeichenscan sind inakzeptabel - Auswüchse einer um sich greifenden technischen Überwachungsdoktrin verhindern! 

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/5036 

            (Entschließungsantrag Drucksache 16/5098)

 

-    Abschließende Beratung zur Abgabe eines Votums an den federführenden Ausschuss für Europa und Eine Welt - gemäß Vereinbarung der Fraktionen 

 

8.

Dubiose Rolle von Innenminister Ralf Jäger in der Causa Krings 

 

Vorlage 16/2003

-    Bericht der Landesregierung 

 

9.

„Pfingstunwetter in Nordrhein-Westfalen 

 

Vorlage 16/2020

-   Bericht der Landesregierung“ 

 

10.

Mangelnde Transparenz der 199. Innenministerkonferenz (IMK) in Bonn 

 

Vorlage 16/1981

-   Bericht der Landesregierung 

 

11.

Aktualisierung der Vorlage 16/1604 „Wann werden die syrischen Flüchtlinge endlich nach NRW kommen können?“ 

 

Vorlage 16/2009

-   Bericht der Landesregierung 

 

 

   

 

F. d. R.

 

 

 

(Krause)

Ausschussassistent

 

Hinweis: Um 13.30 Uhr findet für die angemeldeten Ausschussmitglieder eine Informationsveranstaltung beim LAFP in Brühl statt. 

 

Metanavigation
Fenster schliessen