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Tagesordnung 16/522

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/522

 

 

 

 

24. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Bauen, Wohnen,

Stadtentwicklung und Verkehr  

am Mittwoch, dem 20. November 2013,

nachmittags 14.00 Uhr, Raum E 1 - A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksachen 16/3800 und 16/4300 (Ergänzung), hier: Einzelplan 09

            Vorlagen 16/1066, 16/1207 und 16/1289

           

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/3388

            Ausschussprotokoll 16/319

            Stellungnahmen siehe APr. 16/319

3.

Mittelabfluss der sozialen Wohnraumförderung 2013 - Stand November 2013

 

           Vorlage 16/1383

 

4.

Bauliche Unterhaltung von Sonderliegenschaften im Geschäftsbereich des MBWSV NRW und Baulastverpflichtungen des Landes NRW

 

           Vorlage 16/1398

 

5.

Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen

 

           Vorlage 16/1377

 

6.

Verwendung der Bundesmittel für den Wohnungsbau

 

           Vorlage 16/1382

 

7.

Meldungen der Landesregierung für die Bewertung für den Bundesverkehrswegeplan

 

            Vorlagen 16/1199 und 16/1402

 

8.

Ausbaustrecke Münster-Lünen: Ergebnisse des Bahngipfels vom 31. März 2010 müssen umgesetzt werden

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/3230

            Ausschussprotokoll 16/311

            Stellungnahmen siehe APr. 16/311

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/4254

 

9.

Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

 

           Antrag der Fraktion der PIRATEN

           Drucksache 16/4163

 

10.

Änderung der ÖPNV-Pauschalenverordnung als Folge der Revision der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW

 

           Vorlage 16/1300

 

11.

Radschnellwege - Ergebnisse des Ideenwettbewerbs

 

            Vorlage 16/1387

 

 

 

gez. Dieter Hilser
- Vorsitzender -

 

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