Tagesordnung 16/480

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/480

03.06.2019

1.

Neue Ansätze für noch mehr Transparenz und einen fairen Ausgleich der Interessen der von bergbaulichen Auswirkungen Betroffenen und der Bergbauunternehmen

            Vorlage 16/1231

2.

Bergbau braucht Akzeptanz - Anforderungen an eine Akzeptanzoffensive für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1908

3.

Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1618

            Ausschussprotokoll 16/228

            Stellungnahmen siehe APr. 16/228

4.

Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen - Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen - Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagebau

            Antrag der Fraktion der SPD und 

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/3538

            Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/4077

5.

Umsetzungsstand der Ergebnisse der AG Risswerkführung bezüglich der Risswerkführung 

            Vorlage 16/1280

6.

Sachstandsbericht: Bergschäden durch Salzbergbau im Raum Alpen 

            Vorlage 16/1281

7.

Zukunft der von der Umsiedlung bedrohten Menschen im Bereich des Tagebau Garzweiler II 

-           Bericht der Landesregierung 

8.

Verschiedenes