Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 16/459

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/459

 

03.06.2019

 

 

 

 

 

 

17. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses

am Dienstag, dem 8. Oktober 2013,
nachmittags, 14.00 Uhr, Raum E 1 – D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3800

Vorlage 16/1072

 

- Einbringung durch den Minister für Arbeit, Integration und Soziales

 

2.

Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3967

 

in Verbindung mit

 

Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger einführen

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/3244

 

- Verfahrensbeschluss

 

3.

Integrationspolitik neu ausrichten

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4012

 

4.

Dialogforum Islam – Sachstand und Zukunft nach der Konstituierung
am 12. September 2013

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

5.

Unterstützung der von Armutswanderung betroffenen Kommunen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

   

 

 

 

Metanavigation
Fenster schliessen