Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 16/453

 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/453

 

03.06.2019

 

 

Ausschuss für Kommunalpolitik

Christian Dahm MdL

 

 

 

25. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

32. Sitzung (öffentlich)

des Haushalts- und Finanzausschusses

38. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Kommunalpolitik

am Dienstag, dem 8. Oktober 2013,

nachmittags, 15.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Die Einladung ergeht nachrichtlich an die Mitglieder des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung.  

 

 

Tagesordnung

 

Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9.Schulrechtsänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/2432

 

in Verbindung mit

 

Inklusion: Landesregierung muss (Rechts-)Unsicherheit beenden und endlich Gesetzentwurf vorlegen!

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1907

 

            Entschließungsantrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/1956

            Ausschussprotokoll 16/260

            Ausschussprotokoll 16/261

            Ausschussprotokoll 16/313

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

sowie

 

Gesetzentwurf der Landesregierung „Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) - LT-Drs. 16/2432“

Anhörung im Landtag am 5. und 6. Juni 2013

 

            Vorlage 16/1091

 

sowie

 

Kosten der Inklusion

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/1090

 

sowie

 

Zuschrift 16/361

Zuschrift 16/362

 

 

 

 

 

   
   
   

 

 

 

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