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Tagesordnung 16/383

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/383

 

03.07.2013

 

 

 

17. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

am Mittwoch, dem 3. Juli 2013,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Aktueller Stand Landesentwicklungsplan

 

-           Vorlage 16/972

 

 

2.

Aufstellung des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel - Bericht über das Aufstellungsverfahren und Zusammenfassende Erklärung, Planbegründung und Entwurf einer Verordnung über den sachlichen Teilplan großflächiger Einzelhandel zum Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 16/958

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

3.

Zielabweichungsverfahren vom Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen zur 117. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Aachen (Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen)

 

            Vorlage 16/1015

 

 

 

 

 

 

4.

Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten - Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/1267

            Ausschussprotokoll 16/165

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/165

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

   

5.

Energiewende durch Bürger stärken - Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/3241

 

 

6.

Landesregierung darf Kommunen bei Konversion und Strukturwandel nicht im Regen stehen lassen - Nordrhein-Westfalen braucht landesweites Programm für Konversion und Strukturwandel aus Mitteln der Europäischen Union!

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/3205

 

 

7.

Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft

 

            Antrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/3228

 

 

8.

Situation bei der Adam Opel AG

 

-           Bericht der Landesregierung

 

 

9.

newPark/Opel

 

           Vorlage 16/984

 

 

10.

Marktgesetz NRW

 

           Vorlage 16/985

 

 

11.

Verschiedenes

 

   
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