Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 16/2158

 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/2158

 

03.06.2019

 

 

 

 

127. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 8. Februar 2017,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht zum Stand des Aufbaus des Klinischen Krebsregisters beim Landeskrebsregister NRW (LKR NRW) gemäß Gesetz über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung sowie zur Änderung des Gesundheitsdatenschutzgesetzes (LKRG NRW)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4707

                                          

2.

Bericht zur Förderung der ambulanten Krebsberatungsstellen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4710

 

3.

Für die Patientensicherheit Anforderungen für die Berufsausübung von Heilpraktikern erhöhen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/12846

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und 

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/14181

Ausschussprotokoll 16/1526

 

- abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Notruf für den Notfallsanitäter: Die Landesregierung muss Mitarbeitenden im Rettungsdienst und in den Kommunen den Rücken stärken!

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/11699

Ausschussprotokoll 16/1522

 

in Verbindung mit

 

Stand der Ausbildung zum Notfallsanitäter/in

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4723

 

5.

Menschenleben retten – Notrufmöglichkeiten für Menschen mit Hörschädigung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/12433

Ausschussprotokoll 16/1522

 

- abschließende Beratung und Beschlussempfehlung

 

6.

Stärkung und Aufwertung der Pflege durch mehr Selbstverwaltung – Nordrhein-Westfalen braucht eine Pflegekammer

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/11224

Ausschussprotokoll 16/1474

 

- abschließende Beratung und Beschlussempfehlung

 

7.

Prognosen zur Entwicklung der Pflegezahlen in NRW 

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4724

 

8.

Zusammenfassender Bericht nach § 23 Abs. 3 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Arbeit der staatlichen Besuchskommissionen (Berichtszeitraum 01. Januar 2014 bis 31. Dezember 2015)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4722

 

9.

Änderung/Fortschreibung zur Krankenhausplanung NRW 2015 – Anhörung des zuständigen Landtagsausschusses

 

Entwurf der Landesregierung

Vorlage 16/4688

 

10.

Solo-Selbstständige nicht unter Generalverdacht stellen – Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Werk- bzw. Dienstverträgen angemessen und rechtssicher ausgestalten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/12356

Ausschussprotokoll 16/1543

 

-abschließende Beratung und Abstimmung

 

11.

Maßnahme „Produktionsschule.NRW“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4706

 

12.

Bericht zur Umsetzung des Ersten allgemeinen Gesetzes zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen (Inklusionsstärkungsgesetz NRW)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4737

 

13.

Die Verwendung und Ausschöpfung der bewilligten 6,9 Millionen Euro aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) für die Qualifizierung und Betreuung von Bochumer Opel-Mitarbeitern nach dem Ausscheiden aus der Transfergesellschaft

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4741

 

14.

Gesetz zur Regelung des Jugendstrafvollzuges und zur Änderung der Vollzugsgesetze in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/13470

 

15.

Verschiedenes

 

   

 

       

 

 

 

Metanavigation
Fenster schliessen