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Tagesordnung 16/2010

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/2010

 

 

 

 

 

73. Sitzung (öffentlich)                                                                                                  

des Ausschusses für Bauen, Wohnen,

Stadtentwicklung und Verkehr

am Donnerstag, dem 03. November 2016,

nachmittags, 13.00 Uhr, E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

 

1.

Entwurf eines Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

 

            Vorlage 16/4116

            Vorlage 16/4130

            - Zuziehung von Sachverständigen -

 

2.

Altersdiskriminierung vermeiden – Altersgrenze für staatlich anerkannte Bausachverständige zügig anheben!

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/12113

            - Zuziehung von Sachverständigen -

 

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/12500

            Vorlage 16/4165

            Vorlage 16/4396

            Hier: Einzelplan 09

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

4.

Planungsbremsen lösen - Infrastrukturausbau bedarfsgerecht voranbringen

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/13021

 

5.

Digitale Verkehrswende in NRW durch den Kauf von 100.000 Fahrerlosen Fahrzeugen für den öffentlichen Nahverkehr einleiten

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/13028

 

6.

Zweites Gesetz zur Änderung des Beitreibungserleichterungsgesetzes/Kfz-Zulassung

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/12783

 

7.

Mögliche Risiken im Zuge des Neubaus der Leverkusener Autobahnbrücke A1

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/4397

 

8.

Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten – Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern, Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungsplätze schaffen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der

            Fraktion der FDP

            Drucksache 16/11222

 

9.

Bericht der Arbeitsgruppe „Automatisiertes und vernetztes Fahren“

 

            Bericht der Landesregierung

 

10.

Mehrkindfamilien nicht im Stich lassen - Landesregierung muss familiengerechtes Bauen und Wohnen fördern um Wohnungsnot zu bekämpfen!

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/12348

 

11.

Baurechtliche Konsequenzen aus dem Bochumer Klinikbrand am 30. September 2016

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/4398

 

12.

Entwurf der Sonderbauverordnung und Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/4409

 

 

 

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Dieter Hilser
- Vorsitzender -

 

       
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