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Tagesordnung 16/1936

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1936

 

03.06.2019

 

 

 

 

 

62. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses

am Mittwoch, dem 21. September 2016,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 A16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Erlass „Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/4208

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/12500

Vorlage 16/4206

 

 

3. 

Früh und umfassend: Was Nordrhein-Westfalen jetzt für die Integration von Schutzsuchenden tun muss

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/11225

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/11299 (Neudruck)

Ausschussprotokoll 16/1264

 

4.

Die Landesregierung muss privates Engagement bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/11434

Ausschussprotokoll 16/1264

 

 

5.

70 Jahre Landeszentrale für politische Bildung: Wir brauchen jetzt mehr politische Bildung für alle

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/11218

Ausschussprotokoll 16/1264

 

 

6.

Aktivitäten der LIES! GmbH und verbundener Organisationen unverzüglich unterbinden

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/11903

 

 

7.

Kinder und Jugendliche schützen – Kinderehen wirksam verhindern

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/12848

 

 

8.

Entwurf einer Verordnung zur Regelung des Wohnsitzes für anerkannte Flüchtlinge und Inhaberinnen und Inhaber bestimmter humanitärer Aufenthaltstitel nach dem Aufenthaltsgesetz (Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung – AWoV)

 

Entwurf der Landesregierung

Vorlage 16/4239

 

 

9.

Verschiedenes

 

 

   
     
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