Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 16/1815

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1815

 

 

 

55. Sitzung (öffentlich)

des Hauptausschusses

am Donnerstag, dem 30. Juni 2016,

vormittags 10.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

Tagesordnung

 

1.

Abschied von der Arbeitsgesellschaft: Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/11692 (PDF)

 

-    Zuziehung von Sachverständigen

 

2.

Wirkungsweisen und bisherige Ergebnisse des Präventions- und Aussteiger-
Programms "Wegweiser"

 

-     Bericht der Landesregierung

 

3.

Gesetz zur Änderung des Landesministergesetzes und weiterer Gesetze

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/11153

APr 16/1327

 

-      Auswertung der Zuziehung von Sachverständigen und

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

Das nordrhein-westfälische Parlament braucht eine fortschrittliche Debatten-
kultur, die den Erwartungen der Gesellschaft folgt

 

     Antrag der Fraktion der PIRATEN

     Drucksache 16/11689 (PDF)

 

-    Beratung und Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen  

 

bitte wenden!

 

 

5.

 

 

Bürgernähe stärken - Vertrauen in die Politik steigern - Einführung eines Angebots "Hol die Regierung in Dein Projekt"

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/12106 (PDF)

 

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 


 

Öffentliche Anhörung

des Hauptausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen

 

Abschied von der Arbeitsgesellschaft:

Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/11692 (PDF)

 

 

30. Juni 2016,

10.30 Uhr, Raum E 3 - D 01

 

Verteiler

 

 

 

Knut Giesler

Bezirksleiter

IG Metall Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf

Dr. Tobias Hentze

Institut der deutschen Wirtschaft Köln
Köln

 

Professor

Ute Fischer

Fachhochschule Dortmund

Emil-Figge-Str. 44
44227 Dortmund-Barop
Campus Nord

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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