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Tagesordnung 16/1459

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1459

 

 

 

 

 

58. Sitzung (öffentlich)                                                                                                  

des Ausschusses für Bauen, Wohnen,

Stadtentwicklung und Verkehr

am Donnerstag, dem 19. November 2015,

nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 3 - D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

 

 

 

1.

Bahnchaos im Ruhrgebiet

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3358

            Vorlage 16/3419

 

2.

Zwischenstand Fernverkehrskonzept Deutsche Bahn

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3425

 

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/9300

            Vorlage 16/3129

            Vorlage 16/3329

            Vorlage 16/3388

            Hier: Einzelplan 09

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

Bitte wenden!

4.

Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3400

 

5.

Planfestgestellte Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen

-aktualisierter Bericht-

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3332

 

6.

Planfestgestellte Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen

-aktualisierter Bericht-

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3332

 

7.

Auswirkungen der Verständigung hinsichtlich der Regionalisierungs- und GVFG-Mittel

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3324

 

8.

Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen

 

           Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/8111

            Ausschussprotokoll 16/989

 

9.

Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3398

 

10.

Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs- und Emissionswerten von Kraftfahrzeugen – Potenziale für den Verkehr von morgen mobilisieren

 

            Antrag der Fraktion die PIRATEN

            Drucksache 16/10059

 

11.

Ein Jahr Wohnungsaufsichtsgesetz

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3420

 

12.

Dämmwahn bremsen – Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung ins Gleichgewicht bringen

 

            Antrag der CDU-Fraktion

            Drucksache 16/8129

            Ausschussprotokoll 16/945

 

 

 

13.

Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit

 

            Antrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/10072

 

14.

Asylbewerber und Wohnungsleerstände

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3421

 

15.

Wohngeldnovelle 2016

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3422

 

16.

Wohnungsbauoffensive Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

 

17.

Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen

 

            Entwurf der Landesregierung

            Vorlage 16/3020

            Ausschussprotokoll 16/988

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

18.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Dieter Hilser
- Vorsitzender -

 

       
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