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Tagesordnung 16/1448

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1448

 

03.06.2019

 

des Ausschusses für Innovation,

Wissenschaft und Forschung

am Mittwoch, dem 18. November 2015,
nachmittags, 15.30 Uhr, (Raumwechsel nach Anhörung) Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft e. V. 

 

-     Präsentation durch den Vorstand: Vorsitzender Prof. Dr. Dieter Bathen, kaufmännischer Vorstand Ramona Fendeisz und wissenschaftlicher Vorstand Prof. Dr. Uwe Schneidewind

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/9300

Vorlage 16/3104, Vorlage 16/3215, Vorlage 16/3293, Vorlage 16/3297,
Vorlage 16/3298, Vorlage 16/3357

 

Einzelplan 06 -  Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung

 

-     abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Bisherige Umsetzung des Hochschulzukunftsgesetzes 

 

-   Bericht des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung

 

Vorlage 16/3407

 

4.

Seit 2010 abgelehnte Forschungsförderanträge bzw. Anträge zur Anschub­finanzierung von Unternehmensvorhaben mit dem Schwerpunkt Forschung und Entwicklung 

 

-   Bericht der Landesregierung


Vorlage 16/3397

 

 

5.

Auswertung des DFG-Förderatlas 2015

 

Vorlage 16/3282

 

 

6. 

Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken 

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2274

Ausschussprotokoll 16/513

 

in Verbindung damit:

 

Forschung und Innovation im Mittelstand in NRW durch gezielte Maßnahmen stärken - bestehende Instrumente zur KMU-Unterstützung optimieren und ausbauen 

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4444

Ausschussprotokoll 16/513

 

und:

 

Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung - Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen 

 

 

Antrag der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5749

Ausschussprotokoll 16/666

 

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

7.

Gründungskultur in Nordrhein-Westfalen stärken - Unternehmensgründer besser unterstützen und Wachstumskräfte revitalisieren

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/8133

            Ausschussprotokoll 16/1008

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung

8.

Zukunft der Initiative Mittelstand.innovativ!

 

-   Bericht der Landesregierung

 

Vorlage 16/3406

 

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

 

       
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