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Tagesordnung 16/1371

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1371

 

 

 

 

 

55. Sitzung (öffentlich)                                                                                                  

des Ausschusses für Bauen, Wohnen,

Stadtentwicklung und Verkehr

am Donnerstag, dem 24. September 2015,

nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 3 - D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

 

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/9300

            Vorlage 16/3129

            Hier: Einzelplan 09

 

2.

Bericht zur Ergänzung des ÖPNV-Bedarfsplans und Fortschreibung des ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplans (IFP)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3126

 

3.

NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept!

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/9584

 

in Verbindung mit

 

 

Bitte wenden!

Stillstand in der Luftverkehrspolitik beenden – NRW-Luftverkehrskonzeption 2010 endlich fortschreiben

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/9599

 

4.

Richtlinien zur Förderung von Umschlaganlagen des kombinierten Verkehrs – Unterstützung der Häfen

 

            Bericht der Landesregierung

 

5.

Vorstellung der Kampagne „Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle“

 

            Bericht der Landesregierung

 

6.

Gründe und Hintergründe für die Fortschreibung der Priorisierungsliste vom 25.10.2011

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3225

 

7.

Rückforderungen der auf Grundlage von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen gezahlten Beträge durch den Landesbetrieb Straßen.NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3226

 

8.

Förderung von Wohnraum von Flüchtlingen

 

in Verbindung mit

 

Neue Anforderungen auf dem nordrhein-westfälischen Wohnungsmarkt aufgrund der Flüchtlingssituation

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/3213

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Dieter Hilser
- Vorsitzender -

 

       
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