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Tagesordnung 16/1357

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1357

 

09.09.2015

 

 

 

des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, den 17. September 2015

nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Ruhrtriennale 2015 - 2018

 

            Gespräch mit dem Intendanten der Ruhrtriennale, Herrn Johan Simons

 

2.

Stand des Programms "JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen"

 

            Gespräch mit Vertretern der JeKits-Stiftung (Birgit Walter, Tanja Senicer und Julia Diamé)

 

3.

Landesprojekt Digitales Archiv NRW

 

            Sachstandsbericht der Landesregierung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016); kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel des Einzelplans 02 und 07

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/9300

Vorlage 16/3172 (Erläuterungsband Epl 07)

Vorlage 16/3184 (Erläuterungsband Epl 02)

 

Einführungsberichte der Landesregierung

 

5.

Das "Leistungsschutzrecht für Presseverleger" ist ein Schuss in den Ofen. "Leistungsschutzrecht für Presseverleger" jetzt abschaffen!

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN,

            Drucksache 16/7149

            Ausschussprotokoll 16/856

 

Aussprache zur Anhörung

 

6.

Gesetz zum Siebzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Gesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/9516

 

7.

Leistungsfähigkeit der deutschen Game Development Branche

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/9430 (Neudruck)

 

8.

Nordrhein-Westfalen braucht eine Digitalisierungs-Offensive

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/9595

 

9.

Landesregierung muss Breitbandförderfonds für flächendeckendes schnelles Internet in allen Kommunen auflegen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/9596

 

10.

Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/9591

 

 

11.

Verschiedenes

 

          - Vorlage 16/3045 (Übertragungskapazitäten von Rundfunk)

          - Vorlage 16/3186 (Übertragungskapazitäten von Rundfunk)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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