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Tagesordnung 16/1256

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1256

 

08.06.2015

 

 

 

 

51. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

am Mittwoch, dem 10. Juni 2015,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 1.

MICUS-Studie

 

            Vorlage 16/2905

 

 2.

Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/7771

 

-           Hinzuziehung von Sachverständigen

 

 3.

Erträge aus der digitalen Dividende II effizient für Ausbau des schnellen Internet nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/8116

            Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/8232

 

-           Hinzuziehung von Sachverständigen

 

 

 

 

Bitte wenden!

 4.

Der Mittelstand im ländlichen Raum braucht Zugang zur schnellen Datenautobahn - Die Landesregierung muss zügig die EFRE-Richtlinie zur Förderung von Breitbandanschlüssen für Gewerbebetriebe vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/8452

 

-           Hinzuziehung von Sachverständigen

 

 5.

Breitbandförderprogramm der NRW.BANK effizienter gestalten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/7162

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 6.

Mobiles Internet flächendeckend ausbauen - Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/7473

            Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/7627

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 7.

Nordrhein-Westfalen braucht schnelles Internet - Bürgerschaftliches Engagement beim Breitbandausbau stärken und fördern

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8647

 

 8.

Chancen von Industrie 4.0 nutzbar machen - Mittelstand und Industrie beim digitalen Transformationsprozess unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/8120

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 9.

Datenschutz und Datenwirtschaft - Industrie 4.0 braucht modernen europäischen Datenschutz

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8645

Entschließungsantrag der Fraktion der Piraten

Drucksache 16/8728

 

10.

Heimische Industrie stärken, Wertschöpfungsketten ausbauen, Innovationen fördern

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8640

 

 

 

11.

Steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen dauerhaft in vollem Umfang erhalten

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8642

 

12.

Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freihandel - Wachstumschancen von TTIP nutzen

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8644

 

13.

Intelligentes Stromnetz (Smart Grid) in Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 16/2966

 

14.

Verschiedenes

 

 

   

 

       
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