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Tagesordnung 16/1097

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1097

 

03.06.2019

 

 

 

68. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 25. Februar 2015,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 3 - D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht über die Beschlüsse der Vertreterversammlung der KVNO zur Reform des ärztlichen Notdienstes vom 11.02.2015

 

Bericht der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/2679

 

2.

Bericht über die Vorgänge im Bonner Seniorenzentrum Haus Dottendorf

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/2660

 

3.

Menschliche Zuwendung statt Bürokratie: Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen!

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7768

 

4.

Zusammenfassung der Besuchsberichte über die Prüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Fachabteilungen für die Jahre 2012 und 2013

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/2445

 

 

 

 

 

5.

Berichte an den Landtag über die Evaluierung von Gesetzen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/2568

 

in Verbindung mit

 

Bericht an den Landtag über die Evaluierung von Gesetzen und Verordnungen aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/2622

 

6.

Abriss des Therapiezentrums in der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Oberhausen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/2680

 

7. 

Bericht über die geplanten Veränderungen im Krankenhaus Eitorf

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/2681

 

8.

Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen - Arbeitsmarktzugang sicherstellen

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4590

Ausschussprotokoll 16/590

 

- abschließende Beratung und Abstimmung nach Vereinbarung der Fraktionen

 

9.

Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt immer mehr belasten - Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7780

 

10.

Verschiedenes

 

   

 

       
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