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Tagesordnung 16/1050

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1050

 

20.01.2015

 

 

 

 

 

46. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie,

Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

am Mittwoch, dem 21. Januar 2015,
vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 - D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Breitbandförderprogramm der NRW Bank effizienter gestalten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/7162

            Vorlage 16/2585

            hier: Hinzuziehung von Sachverständigen

 

2.

Mobiles Internet flächendeckend ausbauen - Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/7473

            Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/7627

            hier: Hinzuziehung von Sachverständigen

 

3.

Entwicklungspotentiale des Messestandorts Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/7397

 

 

4.

Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung - Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen

 

            Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/5749

            Ausschussprotokoll 16/666

            Stellungnamen siehe Ausschussprotokoll 16/666

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Erarbeitungsverfahren Leitentscheidung Garzweiler II

 

            Vorlage 16/2485

 

6.

Sachstandsbericht zum Marktgesetz

 

            Vorlage 16/2587

 

7.

Bericht über einen angeblichen Verstoß gegen das Tariftreue- und Vergabegesetz durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

            Vorlage 16/2586

 

8.

Geplante Maßnahmen zur Korrektur des wirtschaftsfeindlichen Kurses der rot-grünen Landesregierung 

 

            Vorlage 16/2592

 

9.

Umbau 21

 

            Vorlage 16/2591

 

10.

Gift im Schacht

 

            Bericht der Landesregierung

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

   

 

       
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