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Tagesordnung 16/135

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
27. Januar 2017  15:32

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

135. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 27. Januar 2017

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

 

1.

Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/14069

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.25 Uhr

 

 

2.

Landesregierung muss endlich entschlossen gegen die Ausbreitung von „No-Go-Areas“ und kriminellen Familienclans in Nordrhein-Westfalen vorgehen!

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/14015

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

 

11.55 Uhr

 

 

3.

Landesregierung muss Digitale Modellstadt nach Nordrhein-Westfalen holen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/14010 (Neudruck)

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/14081

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/14094

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

12.25 Uhr

 

 

4.

Vielfalt im Sport stärken – EuroGames in NRW unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

der Fraktion der FDP und

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/13996 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

12.55 Uhr

 

 

5.

Halbjahresbericht des Petitionsausschusses

 

 

 

20 Minuten

durch die stellv. Vorsitzende

 

 

 

13.20 Uhr

 

 

6.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/14017

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

13.50 Uhr

 

 

 

7.

Trauerspiel um die JVA Münster beenden. Überfälligen Neubau endlich realisieren, denkmalgeschützten Altbau erhalten!

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/12832

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Rechtsausschusses

Drucksache 16/14041

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

14.25 Uhr

 

 

 

8.

Das Land NRW muss die Freigabe von Cannabis in lizenzierten kommunalen Abgabestellen unterstützen!

 

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/14003

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/14099

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

namentliche Abstimmung

 

 

15.30 Uhr

 

 

9.

Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/12830

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Wirtschaft,

Energie, Industrie,

Mittelstand und Handwerk

Drucksache 16/14043

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

16.00 Uhr

 

 

 

10.

Gesetz zum Erlass eines Landesbi-bliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/11436

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Kultur

und Medien

Drucksache 16/14044

 

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/14111

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16.30 Uhr

 

 

 

 

 

 

Ende. 16.30 Uhr

 

 

 

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