Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 16/116

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
10. Juni 2016  13:53

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

116. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 10. Juni 2016

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

 

1.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsstärkungsgesetz)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/9795

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Hauptausschusses

Drucksache 16/12134

 

3. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

namentliche Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.05 Uhr

 

 

2.

Impfen schützt - Strategien zur Verbesserung des Impfschutzes in NRW

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/12111

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

 

11.40 Uhr

 

 

 

3.

Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/12116

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

 

13.05 Uhr

 

 

 

4.

Finger weg vom Bargeld – Nordrhein-Westfalen muss ein starkes Signal senden, um die Freiheit des Bargeldverkehrs zu erhalten!

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/12122

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

13.50 Uhr

 

 

5.

Die Zukunftsfähigkeit von Politik und Verwaltung in Nordrhein-Westfalen stärken - Engagement für die Initiative Open Government Partnership aufnehmen

 

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/12107

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

 

14.20 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

Ende. 14.20 Uhr

 

 

 

 

 

Metanavigation
Fenster schliessen