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Tagesordnung 16/79

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
30. Januar 2015  13:44

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

79. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 30. Januar 2015

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

 

1.

Vereidigung von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

 

 

 

 

 

2.

Überwachung löst keine Probleme - Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/7816

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

 

3.

Bürger wirksam schützen statt überwachen – Sicherheit braucht personalstarke Sicherheitsbehörden statt anlasslose Vorratsdatenspeicherung

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7775

 

in Verbindung damit

 

Nordrhein-Westfalen fordert eine verfassungskonforme Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7772

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/7849

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

12.10 Uhr

 

 

 

4.

Den Rohstoff Braunkohle auch über das Jahr 2030 hinaus anerkennen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7159

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Wirtschaft,

Energie, Industrie, Mittelstand

und Handwerk

Drucksache 16/7796

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.45 Uhr

 

 

5.

Landesregierung muss die Anstrengungen für eine qualitative Lehrerversorgung im MINT-Bereich massiv verstärken

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7776

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

13.20 Uhr

 

 

6.

Halbjahresbericht des Petitionsausschusses

 

 

20 Minuten

durch die stellv. Vorsitzende

 

13.45 Uhr

 

 

7.

Aufbau und Erhalt von Studienplätzen ist Länderaufgabe - welche Pläne hat die Landesregierung beim Ausbau der Masterstudienplätze?

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5041

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Innovation,

Wissenschaft und Forschung

Drucksache 16/7798

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.15 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

Ende. 14.15 Uhr

 

 

 

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