Tagesordnung 16/78
|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
|
|
|
|
Zuletzt aktualisiert
am |
Tagesordnung
78. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 29. Januar 2015
vormittags. 10.00 Uhr
|
1. |
Regierungserklärung
Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
in Verbindung damit
Schnelles Netz für Alle. Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771
in Verbindung damit
Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7773
|
|
Einbringung Ministerpräsidentin 45 Minuten
Aussprache je Fraktion 45 Minuten Landesregierung 45 Minuten
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk - federführend - sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.
direkte Abstimmung
direkte Abstimmung
15.35 Uhr
|
|
2. |
Menschliche Zuwendung statt Bürokratie. Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen!
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7768
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
16.05 Uhr
|
|
3. |
Schulministerin muss ihrer Verantwortung gegenüber Kindern und Lehrkräften an Realschulen nachkommen
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7779
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
16.40 Uhr
|
|
4. |
Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7770
Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7840 (Neudruck)
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.10 Uhr
|
|
5. |
Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7774
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/7841
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
17.40 Uhr
|
|
6. |
Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden – Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken
Große Anfrage 12 der Fraktion der FDP Drucksache 16/6609
Antwort der Landesregierung Drucksache 16/7350
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7839
|
|
Beratungsverfahren
Block I
18.15 Uhr
|
|
7. |
Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt immer mehr belasten – Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge!
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7780
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.51 Uhr
|
Ende. 18.51 Uhr
