Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 16/78

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
29. Januar 2015  18:51

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

78. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 29. Januar 2015

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

1.

Regierungserklärung

 

Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

in Verbindung damit

 

Schnelles Netz für Alle. Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7771

 

 

in Verbindung damit

 

Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“

 

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/7773

 

 

 

Einbringung

Ministerpräsidentin               45 Minuten

 

Aussprache

je Fraktion                             45 Minuten

Landesregierung                   45 Minuten

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk - federführend - sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.

 

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

15.35 Uhr

 

 

2.

Menschliche Zuwendung statt Bürokratie. Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen!

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7768

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

16.05 Uhr

 

 

3.

Schulministerin muss ihrer Verantwortung gegenüber Kindern und Lehrkräften an Realschulen nachkommen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7779

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

16.40 Uhr

 

 

 

4.

Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/7770

 

Änderungsantrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/7840 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.10 Uhr

 

 

 

5.

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/7774

 

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7841

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.40 Uhr

 

 

 

6.

Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden –

Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken

 

Große Anfrage 12

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6609

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 16/7350

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7839

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

18.15 Uhr

 

 

 

7.

Wirtschaft in der Ausbildung unterstützen statt immer mehr belasten – Keine Ausbildungsabgabe und keine Quote für abgeschlossene Lehrverträge!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7780

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

18.51 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ende. 18.51 Uhr

 

 

 

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