Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Sie sind hier:  Start | Aktuelles & Presse | Termine

Navigation
Dokumentinhalt

Tagesordnung 16/77

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
28. Januar 2015  16:24

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

77. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 28. Januar 2015

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

 

1.

NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

 

Resolution

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

der Fraktion der FDP und

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/7799

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

10.45 Uhr

 

 

 

2.

Hausärztliche Versorgung in allen Landesteilen sicherstellen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/3232

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Arbeit,

Gesundheit und Soziales

Drucksache 16/7786

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5491

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7832

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.25 Uhr

 

 

 

3.

Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7778

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/7837

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

12.05 Uhr

 

 

 

4.

Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich - Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU

 

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2891

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Innenausschusses

Drucksache 16/7760

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.30 Uhr

 

 

5.

Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 16/6091

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses

für Kommunalpolitik

Drucksache 16/7787

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.55 Uhr

 

 

 

6.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 16/6090

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses

für Kommunalpolitik

Drucksache 16/7788

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/7831 (Neudruck)

 

2. Lesung

 

in Verbindung damit

 

Chancen nutzen – Kommunale Kooperationen verbessern

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5039

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses

für Kommunalpolitik

Drucksache 16/7797

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.25 Uhr

 

 

 

7.

Landesregierung muss Bundesratsinitiative des Freistaats Bayern zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer beitreten

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7767

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

13.55 Uhr

 

 

8.

Grundsteuer-Bremse in Nordrhein-Westfalen einführen – Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Bundesländern beseitigen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7777

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

14.30 Uhr

 

 

 

9.

Wenn Retter selbst Hilfe brauchen. Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen droht Ausbildungsnotstand!

 

Eilantrag

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7815

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

15.00 Uhr

 

10.

Fragestunde

 

Mündliche Anfragen

Drucksache 16/7790

 

 

 

 

 

 

 

16.25 Uhr

 

 

 

11.

Schluss mit der Untätigkeit! Das Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen muss das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7769

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

16.55 Uhr

 

 

12.

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/7774

 

1. Lesung

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

13.

Ehrenamtliche Jugendarbeit stärken – Kommunen, Träger sowie Sportvereine und -verbände bei der Praxis der Einholung von Führungszeugnissen nach § 72a SGB VIII unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7781

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Sportausschuss; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.

 

 

 

14.

Wahl der Mitglieder der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

der Fraktion der FDP und

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/7789

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

15.

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

Drucksache 16/7791

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

16.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 3. Quartal des Haushaltsjahres 2014

 

Antrag

des Finanzministeriums

gemäß Artikel 85 Absatz 2 LV

Vorlage 16/2554

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Haushalts- und

Finanzausschusses

Drucksache 16/7792

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

17.

Verfassungsgerichtliches Verfahren wegen der Behauptung der Gemeinde Alpen sowie 71 weiterer Städte und Gemeinden, die durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes vom 03.12.2013 (GV. NRW. S. 726) eingeführte Solidaritätsumlage verletze die Vorschriften der gemeindlichen Selbstverwaltung

 

VerfGH 34/14

Vorlage 16/2542

 

Beschlussempfehlung

des Rechtsausschusses

Drucksache 16/7793

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

18.

Verfassungsgerichtliches Verfahren wegen der Behauptung der Stadt Bonn, der Gemeinde Much und der Stadt Velbert, § 27 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 - GFG 2014) vom 18. Dezember 2013 (GV. NRW. S. 860 ff.) i. V. m. Anlage 3 zu diesem Gesetz verletze die Vorschriften der Landesverfassung über das Recht der gemeindlichen Selbstverwaltung

 

VerfGH 37/14

Vorlage 16/2567

 

Beschlussempfehlung

des Rechtsausschusses

Drucksache 16/7794

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

19.

In den Ausschüssen erledigte Anträge

hier.        Übersicht 27

                        gem. § 82 Abs. 2 GO

                        (§ 79 Abs. 2 GO a.F.)

 

Drucksache 16/7795

 

Abstimmungsergebnisse

der Ausschüsse

 

16/3539

16/4432

16/4820

16/4896 (EA)

16/5033

16/6862

16/7153

AIWF

ASchW

IA

IA

AKo

ASchW

IA

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

20.

Beschlüsse zu Petitionen

 

Übersicht 16/29

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

 

 

Ende. 16.55 Uhr

 

 

 

Metanavigation
Fenster schliessen