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Aktuelles: Enquetekommission Zukunft der Städte in NRW (EKI)

Die Enquetekommission "Zukunft der Städte in NRW" hat ihren einvernehmlichen Abschlussbericht vorgelegt

Hier können Sie den Bericht und die Gutachten der Enquetekommission downladen


Ende des Jahres 2000 wurde die Enquetekommission zur Zukunft der Städte in NRW vom Landtag Nordrhein-Westfalen beauftragt, Empfehlungen zur Zukunftssicherung der nordrhein-westfälischen Städte zu erarbeiten. Sie sollte aufzeigen, durch welche landespolitischen Rahmenbedingungen die urbanen Qualitäten der Städte erhalten und weiter entwickelt werden können (siehe Einsetzungsbeschluss NRW-Landtagsdrucksache 13/459 - Neudruck - (PDF)).

Der Abschlussbericht wurde am 10. Mai 2004 einstimmig von der Enquetkommission beschlossen und am 14. Juli 2004 dem Landtag von Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Mit ihrem Bericht legt die Enquetekommission nun eine umfassende Bestandsaufnahme zur gegenwärtigen Situation und der künftigen Entwicklung der Städte in Nordrhein-Westfalen vor. Die Analysen verdeutlichen unter anderem, dass aufgrund der höchst unterschiedlichen städtischen Problemkonstellationen und regionalen Entwicklungsperspektiven in Zukunft differenziertere Strategien in der Städtepolitik erforderlich sind.

Künftige Aufgabenfelder sieht die Enquetekommission in der Profilierung von regionalen Kompetenzfeldern und Wissensstandorten, einer Neuorientierung der Stadtentwicklung und Landesplanung sowie einer regionalen Ausrichtung der Wohnungspolitik, die ebenso dem zu erwartenden Bevölkerungsrückgang Rechnung trägt. Die Städte sind zunehmend Kristallisationspunkt der sozialen und ethnischen Integration. Neben einer Stärkung von Familien- und Bildungspolitik sieht die Kommission die qualitative Aufwertung und zielgruppenorientierte Erneuerung der Wohnungsbestände als besondere Herausforderung, um die Städte zu attraktiven Wohn- und Arbeitsstandorten für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen zu entwickeln. Ebenfalls verändert sich das Selbstverständnis der Kommune hin zu einem kooperativen Umgang mit Bürgern und kommunalen Akteuren.

Zentrale Ansätze im Rahmen der Landespolitik sieht die Enquetekommission in der Stärkung von Region und Kooperation, um den Wettbewerb um Bevölkerung und Arbeitsplätze zu bewältigen und regionale Interessen ausgleichen zu können. Die Städte und Gemeinden müssen aus Sicht der Kommission mehr Autonomie erhalten und in ihrer Verantwortung gestärkt werden. Dies führt zu einer Neuorientierung der Städtepolitik auf allen verantwortlichen Handlungsebenen - bei den Kommunen, den Regionen und beim Land. Als strategisches Instrument einer flexibleren politischen Steuerung schlägt die Kommission das Konzept eines Städte- und Regionalmonitorings vor, das auf der Basis von gemeinsamen Zielvereinbarungen zwischen Land und Kommunen neue Qualitäten in der Förder- und Investitionspolitik ermöglicht und somit in Zukunft die vielfältigen Entwicklungsoptionen in der Städtelandschaft von Nordrhein-Westfalen berücksichtigt.



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