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Aktuelles aus dem Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

6. Sitzung am 25. Januar 2018  (Einladung 17/194)

Zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Schulen in NRW im Kampf Cybergewalt unterstützen", Drs. 17/1665 legte der Ausschuss seine nachrichtliche Beteiligung an der Anhörung im federführenden Ausschuss für Schule und Bildung fest. Mit dem Antrag der SPD "Gute Arbeitszeiten sichern- Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!", Drs. 17/1665 beschäftigte sich der Ausschuss zum ersten Mal in seiner Sitzung und beschloss einer etwaigen Anhörung von Sachverständigen gemeinsam mit dem federführenden Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales durchzuführen. Anschließend nahm der Ausschuss noch zwei Berichte der Landesregierung zu den Themen "Arbeitsplanung des MWIDE für das Jahr 2018" und "Gründerstipendium "1000 mal 1000 Euro"" entgegen.

Der nächste Sitzungstermin ist Donnerstag, der 15. März 2018 u.a. mit einem Gespräch mit Vertretern des "Wuppertal Institut".

5. Sitzung am 25. Januar 2018  (Einladung 17/182)

Der Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Hohe Datenschutzstandards sicherstellen-Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!" Drs. 17/803 war Thema einer Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation (siehe Anhörung).

4. Sitzung am 7. Dezember 2017  (Einladung 17/145)

Der Ausschuss beschäftigte sich im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 abschließend mit dem Einzelplan 14 (Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie). Als weitere Beratungsvorlagen lagen ihm die Erläuterungen zum Entwurf des Einzelplans 14, die schriftliche Beantwortung von Fragen der Fraktionen durch die Landesregierung sowie Informationen aus einem Berichterstattervermerk vor.

Der nächste Sitzungstermin mit einer Anhörung von Sachverständigen zum Antrag "Hohe Datenschutzstandards sicherstellen - Wirtschaft bei der Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!" (Drs. 17/803) findet am 25. Januar 2018 statt.

 

3. Sitzung am 23. November 2017  (Einladung 17/118)

Den Schwerpunkt der Sitzung bildete die Einbringung des Einzelplans 14 (Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung, Energie NRW) im Rahmen der Beratungen des Gesetzentwurfs der Landesregierung "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)" (Drs. 17/800).

Zum Thema "Hohe Datenschutzstandards sicherstellen - Wirtschaft bei der Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!" (Drs. 17/803) beabsichtigt der Ausschuss im Rahmen einer ordentlichen Sitzung Sachverständige an seinen Beratungen zu beteiligen.

Zu der Drs. 17/1115 "Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient - Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen" hat sich der Ausschuss abschließend beraten.

Ferner sprach sich der Ausschuss in der Sitzung zu den Schwerpunkten der Digitalisierungs- und Innovationspolitik der Landesregierung aus. Ebenso nahm der Ausschuss drei Berichte der Landesregierung zu den Themen "Digitale Infrastruktur und Ausstattung in den Schulen Nordrhein-Westfalens" (Vorlage 17/289), "Umsetzungsstand des E-Government Gesetzes und des Landesprogramms E-Government" (Vorlage 17/280) sowie "Digitale Musterregion OWL" (Vorlage 17/279) entgegen.

Der nächste Sitzungstermin ist Donnerstag, der 07. Dezember 2017

 

2. Sitzung - 28. September 2017 (Einladung 17/43)

In der Sitzung hat der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Herr Prof. Dr. Andreas Pinkwart den Ausschuss in die Schwerpunkte der Digitalisierungs- und Innovationspolitik der Landesregierung in der 17. Wahlperiode eingeführt, Vorlage 17/162.

Darüber hinaus hat die Landesregierung zu den Themen:

-     Regionale Innovationskraft in Nordrhein-Westfalen, Vorlage 17/133
-     Stand und Perspektive des Breitbandausausbaus in Nordrhein-Westfalen

berichtet.

Der nächste Sitzungstermin ist Donnerstag, der 23. November 2017

1. Sitzung - 13. Juli 2017 (Einladung 17/19)

Der Ausschus für Digitalisierung und Innovation hat sich unter Leitung seines Vorsitzenden Thorsten Schick (CDU) konstituiert. Den stellvertretenden Vorsitz hat René Schneider (SPD) inne.

Der nächste Sitzungstermin ist Donnerstag, der 28. September 2017.

 


 

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Kontakt zum Ausschuss

Ausschussassistentin
Susanne Stall
Tel.: 0211 884 - 2146
Fax: 0211 884 - 3002
Email: susanne.stall@
landtag.nrw.de

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