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Aktuelles aus dem Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

15. Sitzung am 5. September 2018 Einladung 17/401

In dieser Sitzung findet eine gemeinsame Anhörung mit dem federführenden Ausschuss für Schule und Bildung zu dem Antrag der Fraktion der SPD "Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen", Drs. 17/2560, statt.

 

14. Sitzung am 5. Juli 2018 Einladung 17/387

Der Ausschuss stimmt in seiner Sitzung über den Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes", Drs. 17/2773 sowie über den so geänderten Antrag ab. Der so geänderte Antrag wird mehrheitlich angenommen. Ebenso wird in der Sitzung über den Antrag "Stärkung der Möglichkeiten zur Strafverfolgung von Straftaten im Cyberraum", Drs. 17/2158 für ein Votum an den Rechtsausschuss (angenommen) und über den Antrag "Gute Arbeitszeiten sichern - Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!", Drs. 17/1665, für ein Votum an der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit (abgelehnt) abgestimmt. Auch nimmt der Ausschuss wieder diverse Berichte der Landesregierung entgegen.

 

13. Sitzung am 18. Juni 2018 Einladung 17/367

Es findet eine fünfstündige Sitzung zum dem Antrag "Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen", Drs. 17/2058 statt. Die Anhörung von Sachverständigen ist in drei große Blöcke unterteilt:
1. Block: Stadtentwicklung, Mobilität und Energie
2. Block: Datensicherheit, rechtlicher und ethischer Rahmen in Verwaltung und Wirtschaft
3. Block Schulische Bildung und Weiterentwicklung.

 

12. Sitzung am 2. Mai 2018 Einladung 17/353

Zu Beginn der Sitzung berät der Ausschuss über den Gesetzentwurf zum "Gesetz zur Änderung des E- Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen", Drs. 17/2575. Den Antrag "Willkommenskultur für gute Ideen - Initiative ergreifen für das Gründerland NRW", Drs. 17/2153 empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich in seiner Beschlussempfehlung an das Plenum anzunehmen. Mehrheitlich angenommen wird auch der Antrag der Fraktion der CDU und FDP "Innovative Antriebe fördern und technologieoffenen Fortschritt ermöglichen", Drs. 17/2403. Ferner beschließt der Ausschuss sich an der beschlossenen Anhörung im federführenden Ausschuss für Schule und Bildung zu dem Antrag "Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen", Drs. 17/2560, pflichtig zu beteiligen. Ebenfalls nimmt der Ausschuss noch diverse Berichte der Landesregierung entgegen u.a. auch zum Thema "Entwicklung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz NRW", Vorlage 17/849.

 

11. Sitzung am 2. Mai 2018 Einladung 17/290

Es findet eine gemeinsame Anhörung mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu dem Antrag "Gute Arbeitszeiten sichern - Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!", Drs. 17/1665 statt.

 

10. Sitzung am 27. April 2018 Einladung 17/302

Der Ausschuss beschließt mit der Mehrheit der Stimmen kein Votum an den federführenden Hauptausschuss zu dem Gesetzentwurf "Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU- NRWDSAnpUG-EU)", Drs. 17/1981,  abzugeben. Ferner wird in der Sitzung eine Anhörung zu dem Antrag "Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen", Drs. 17/2058,  beschlossen.

9. Sitzung am 19. März 2018 Einladung 17/298

Zu Beginn der Sitzung beschäftigte sich der Ausschuss mit drei Anträgen der Fraktionen der CDU und der FDP. Zu dem Antrag "Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen", Drs. 17/2058, bei dem der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation federführend ist und acht weitere Ausschüsse mitberatend, beabsichtigt der Ausschuss eine Anhörung von Sachverständigen durchzuführen. Anschließend beriet der Ausschuss über den Antrag "Willkommenskultur für gute Ideen - Initiative ergreifen für das Gründerland NRW", Drs. 17/2153. Zu dem Antrag "Stärkung der Möglichkeiten zur Strafverfolgung von Straftaten im Cyberraum" erwartet der Ausschuss noch eine Vorlage des Justizministeriums. Erst danach möchte der Ausschuss weiter über den Antrag beraten. Zum Schluss der Sitzung nahmen die Mitglieder noch zwei Berichte der Landesregierung zu den Themen "Open Data - Sachstand NRW", Vorlage 17/695 und "ePrivacy Verordnung- Sachstand", Vorlage 17/696 entgegen.

 

8. Sitzung am 19. März 2018 Einladung 17/293

Der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz- Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU - NRWDS AnpUG-EU), Drs. 17/1981 war Thema einer Anhörung von Sachverständigen des mitberatenden Ausschuss für Digitalisierung und Innovation, gemeinsam mit dem federführenden Hauptausschuss (siehe Anhörung).

 

7. Sitzung am 15. März 2018 Einladung 17/246

In einem Gespräch mit dem Ausschuss stellte Herr Professor Dr. Fischedick, Vizepräsident des Wuppertal Institutes für Klima, Umwelt, Energie, die Arbeit des Institutes vor und stand dem Ausschuss zum Thema "die digitale Transformation im Kontext der Nachhaltigkeit" zur Verfügung.
Zum "Entwurf des Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU - NRWDSAnpUG-EU) ", Drs. 17/1981 hat der mitberatende  Ausschuss für Digitalisierung und Innovation beschlossen, gemeinsam mit dem federführenden Ausschuss eine Anhörung durchzuführen.
Zu dem Antrag "Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen" Drs. 17/1661 verständigte sich der Ausschuss darauf, hierzu kein Votum gegenüber dem federführenden Ausschuss für Europa und Internationales abzugeben.
Anschließend beschäftigte sich der Ausschuss letztmalig mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Hohe Datenschutzstandards sicherstellen-Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!", Drs. 17/803 und lehnte ihn mehrheitlich ab.
Auch nahm der Ausschuss in seiner Sitzung noch zwei Berichte der Landesregierung zu den Themen "Sachstand Umsetzung des Projektes Digitale Modelkommunen" und "Konsequenzen des Hackerangriffs auf die Bundesregierung für die Sicherheit der NRW-Landesregierung" entgegen.

 

6. Sitzung am 25. Januar 2018  (Einladung 17/194)

Zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Schulen in NRW im Kampf Cybergewalt unterstützen", Drs. 17/1665 legte der Ausschuss seine nachrichtliche Beteiligung an der Anhörung im federführenden Ausschuss für Schule und Bildung fest. Mit dem Antrag der SPD "Gute Arbeitszeiten sichern- Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!", Drs. 17/1665 beschäftigte sich der Ausschuss zum ersten Mal in seiner Sitzung und beschloss einer etwaigen Anhörung von Sachverständigen gemeinsam mit dem federführenden Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales durchzuführen. Anschließend nahm der Ausschuss noch zwei Berichte der Landesregierung zu den Themen "Arbeitsplanung des MWIDE für das Jahr 2018" und "Gründerstipendium "1000 mal 1000 Euro"" entgegen.

Der nächste Sitzungstermin ist Donnerstag, der 15. März 2018 u.a. mit einem Gespräch mit Vertretern des "Wuppertal Institut".

5. Sitzung am 25. Januar 2018  (Einladung 17/182)

Der Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Hohe Datenschutzstandards sicherstellen-Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!" Drs. 17/803 war Thema einer Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation (siehe Anhörung).

4. Sitzung am 7. Dezember 2017  (Einladung 17/145)

Der Ausschuss beschäftigte sich im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 abschließend mit dem Einzelplan 14 (Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie). Als weitere Beratungsvorlagen lagen ihm die Erläuterungen zum Entwurf des Einzelplans 14, die schriftliche Beantwortung von Fragen der Fraktionen durch die Landesregierung sowie Informationen aus einem Berichterstattervermerk vor.

Der nächste Sitzungstermin mit einer Anhörung von Sachverständigen zum Antrag "Hohe Datenschutzstandards sicherstellen - Wirtschaft bei der Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!" (Drs. 17/803) findet am 25. Januar 2018 statt.

 

3. Sitzung am 23. November 2017  (Einladung 17/118)

Den Schwerpunkt der Sitzung bildete die Einbringung des Einzelplans 14 (Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung, Energie NRW) im Rahmen der Beratungen des Gesetzentwurfs der Landesregierung "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)" (Drs. 17/800).

Zum Thema "Hohe Datenschutzstandards sicherstellen - Wirtschaft bei der Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!" (Drs. 17/803) beabsichtigt der Ausschuss im Rahmen einer ordentlichen Sitzung Sachverständige an seinen Beratungen zu beteiligen.

Zu der Drs. 17/1115 "Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient - Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen" hat sich der Ausschuss abschließend beraten.

Ferner sprach sich der Ausschuss in der Sitzung zu den Schwerpunkten der Digitalisierungs- und Innovationspolitik der Landesregierung aus. Ebenso nahm der Ausschuss drei Berichte der Landesregierung zu den Themen "Digitale Infrastruktur und Ausstattung in den Schulen Nordrhein-Westfalens" (Vorlage 17/289), "Umsetzungsstand des E-Government Gesetzes und des Landesprogramms E-Government" (Vorlage 17/280) sowie "Digitale Musterregion OWL" (Vorlage 17/279) entgegen.

Der nächste Sitzungstermin ist Donnerstag, der 07. Dezember 2017

 

2. Sitzung - 28. September 2017 (Einladung 17/43)

In der Sitzung hat der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Herr Prof. Dr. Andreas Pinkwart den Ausschuss in die Schwerpunkte der Digitalisierungs- und Innovationspolitik der Landesregierung in der 17. Wahlperiode eingeführt, Vorlage 17/162.

Darüber hinaus hat die Landesregierung zu den Themen:

-     Regionale Innovationskraft in Nordrhein-Westfalen, Vorlage 17/133
-     Stand und Perspektive des Breitbandausausbaus in Nordrhein-Westfalen

berichtet.

Der nächste Sitzungstermin ist Donnerstag, der 23. November 2017

1. Sitzung - 13. Juli 2017 (Einladung 17/19)

Der Ausschus für Digitalisierung und Innovation hat sich unter Leitung seines Vorsitzenden Thorsten Schick (CDU) konstituiert. Den stellvertretenden Vorsitz hat René Schneider (SPD) inne.

Der nächste Sitzungstermin ist Donnerstag, der 28. September 2017.

 


 

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Kontakt zum Ausschuss

Ausschussassistentin
Susanne Stall
Tel.: 0211 884 - 2146
Fax: 0211 884 - 3002
Email: susanne.stall@
landtag.nrw.de

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