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Integrationsausschuss

61. Sitzung am 8. September 2016 (Einladung 16/1911)

Der Integrationsausschuss hat mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den Antrag Drucksache 16/11229 "Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW." angenommen. Der Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN wurde abgelehnt.

56. Sitzung am 6. April 2016 (Einladung 16/1651)

Der Integrationsausschuss hat beschlossen, weitere Anträge in die Anhörung am 27. April 2016 einzubeziehen, nämlich den Antrag der Fraktion der CDU "Die Landesregierung muss privates Engagement bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen", Drs. 16/11434, und "Aus der Vergangenheit lernen: Nordrhein-Westfalen muss sich der politischen Verantwortung als Aufnahmeland stellen!", Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 6/9588 (Neudruck).

55. Sitzung am 8. März 2016 (Einladung 16/1623)

Der Integrationsausschuss hat beschlossen, eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zu den Anträgen "Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW." - Drucksache 16/11229 - und dem dazugehörigen Änderungsantrag - Drucksache 16/11318 (Neudruck) - und "Früh und umfassend: Was Nordrhein-Westfalen jetzt für die Integration von Schutzsuchenden tun muss" - Drucksache 16/11225 und dem dazugehörigen Entschließungsantrag der Fraktion der FDP - Drucksache 16/11299 (Neudruck) sowie "70 Jahre Landeszentrale für politische Bildung: Wir brauchen jetzt mehr politische Bildung für alle" - Drucksache 16/11218. Die Anhörung, die gemeinsam mit den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales stattfindet, wurde auf den 27. April 2016 terminiert.

48. Sitzung am 26. August 2015 (Einladung 16/1306)

Der Integrationsausschuss hat gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu dem Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Arbeit und Ausbildung sind Schlüssel zur Integration - Neue Möglichkeiten des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge effektiv nutzen, Förderungslücken schließen" - Drucksache 16/8656 - und dem dazugehörigen Entschließungsantrag der Fraktion der FDP - Drucksache 16/8743 - eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen durchgeführt. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist federführend, der Integrationsausschuss mitberatend zuständig.


40. Sitzung am 14. Januar 2015 (Einladung 16/1033)

Der Integrationsausschuss hat zu dem Thema "Der terroristische Anschlag in Paris - Integrationsausschuss positioniert sich gegen religiösen Extremismus und für Intensivierung des interreligiösen Dialogs" eine Aktuelle Viertelstunde durchgeführt.


33. Sitzung am 3. September 2014 (Einladung E 16/831 - 3. Neudruck (PDF))

Der Integrationsausschuss hat als Tagesordnungspunkt 1 der Sitzung ein Fachgespräch zum Thema "Integrationslotsen" durchgeführt.


29. Sitzung am 9. Juni 2014 (Einladung E 16/748 (PDF))

""Birlikte- Zusammenstehen": Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen". So lautet der Titel eines gemeinsamen Antrages aller im Landtag vertretenen Fraktionen (Drs. 16/5265 Neudruck (PDF)), der im Rahmen der Sitzung abschließend beraten und abgestimmt wurde. Einstimmig nahmen die Fraktionen den Antrag an. 

Zusammen mit dem Innenminister Ralf Jäger, dem Integrationsminister Guntram Schneider, dem Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers und Hans-Peter Kilguss vom NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln beleuchte der Ausschuss die verschiedenen Aspekte der Folgen des Anschlags. Mit dabei war auch Ali Demir, Ehrenvorsitzender der Interessengemeinschaft Keupstraße. Dieser betonte: "Der Anschlag hat unsere Straße verändert. Dennoch sagen wir: Es ist unsere Straße, in der wir alle Probleme gemeinsam lösen."

Mit einer Gedenkminute für alle Opfer der Terrorserie der sogenannten NSU endete die Sitzung, der auch zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer beiwohnten. 

 

27. Sitzung am 6. Mai 2014 (Einladung E 16/695)

Unter Federführung des Innenausschusses beteiligt sich der Integrationsausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Kommunalpolitik an der Anhörung zu dem Antrag der Fraktion der PIRATEN "Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme - hin zu einer humanitären und dezentralen Unterbringung in ganz NRW" (Drs 16/4146). Verteiler (PDF) und Fragenkatalog (PDF) sind hier abrufbar. 

 

26. Sitzung am 30. April 2014 (Einladung E 16/696) 

Der Integrationsausschuss hatte sich im Wege einer Pflichtsitzung an der Anhörung des federführenden Hauptausschusses zu dem Gesetzentwurf aller fünf im Landtag vertretenen Fraktionen "Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)" (Drs 16/4151) beteiligt. Diese Anhörung steht zur Auswertung an. 

Ebenso im Wege einer Pflichtsitzung hatte sich der Integrationsausschuss an der Anhörung des federführenden Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zu dem Antrag "Sprachliche Bildung geschieht im Alltag - Sprachförderung im Elementarbereich neu ausrichten" der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs 16/4426), mit Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drs. 16/4499 beteiligt. Hier steht ebenfalls die Auswertung der Anhörung und die abschließende Beratung mit einem Votum an den federführenden Ausschuss an.  

Erstmals beraten wird der Antrag aller fünf Fraktionen ""Birlikte - Zusammenstehen": Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen" (Drs 16/5265 (Neudruck)). Der Antrag nimmt Bezug auf den zehnjährigen Jahrestag des Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße am 9. Juni 2014, bei dem 22 Menschen zum Teil schwer verletzt worden waren. 

Erstmals beraten werden sollen die beiden Anträge der Fraktion der CDU (Drs 16/5490 und Drs 16/5489) "Freizügigkeit klug gestalten: Not sehen, wirksam helfen" und "Freizügigkeit klug gestalten: Schlepperbanden und Missbrauch bekämpfen". 
Auf Antrag der Fraktion der PIRATEN wird ein Bericht der Landesregierung zu dem Thema der Studie "Diskriminierung am Ausbildungsmarkt" des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration". 

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Kontakt zum Ausschuss

Ausschussassistentin
Elisa Fuchs
Tel.: 0211 884 - 2252
Fax: 0211 884 - 3002
Email: elisa.fuchs
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