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Ausschuss für Kultur und Medien

Der Ausschuss wird zu seiner nächsten Sitzung am 23. November 2017 zusammenkommen.

Informationen zu Anhörungen des Ausschusses werden Sie - sobald sie beschlossen sind - unter dem Link Anhörungen finden.

 

3. Sitzung am 9. November 2017 (E 17/76 (PDF))
Nachdem in der Sitzung am 5. Oktober 2017 die kultur- und medienpolitischen Schwerpunkte der Landesregierung vorgestellt worden sind, erfolgte nun die Aussprache hierzu.
Bei zwei Beratungspunkten in der Mitberatung beschloss der Ausschuss eine nachrichtliche Beteiligung an in den jeweils federführenden Ausschüssen geplanten Anhörungen von Sachverständigen. Es handelt sich zum einen um den Antrag der Fraktion der SPD "Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben - Politische Bildung muss alle mitnehmen!" (Drs. 17/815 (PDF)) und zum anderen um den Antrag der Fraktion der SPD "Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden" (Drs. 17/818 (PDF)).
Abschließend nahm der Ausschuss einen Bericht der Landesregierung zum Thema "in Verbindung mitWie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Herbst-MPK in Bezug auf die Beratungen zum neuen ÖRR-Struktur-Papier und welche Position nimmt sie zu dem Vorschlag aus dem Bundesland Sachsen-Anhalt ein, die ARD aus Kostengründen aufzulösen?" in Verbindung mit "Sachstand zur Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner digitalen Möglichkeiten und die Positionierung der Landesregierung dazu und zu den Vorschlägen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt zum Thema (PDF)" entgegen.

 

2. Sitzung am 5. Oktober 2017 (E 17/42 (PDF))
Vor Eintritt in die Tagesordnung beschäftigte sich der Ausschuss im Rahmen einer von der Fraktion der SPD beantragten Dringlichen Frage gemäß § 59 der Geschäftsordnung des Landtags mit dem Thema "Wie wird die Landesregierung sicherstellen, das Herr Holthoff-Pförtner sich weder im Kabinett noch im Parlament an der Meinungsbildung beteiligt?" Hintergrund der Frage ist der Interessenskonflikt des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, der privat mit dem Mediensektor verbunden ist.
Die Landesregierung stellte ihre kultur- und medienpoltischen Schwerpunkte für die 17. Wahlperiode vor. Der Ausschuss nahm die Ausführungen entgegen; eine Aussprache darüber wird in der Sitzung des Ausschusses am 9. November 2017 erfolgen.
Zudem beschäftigte sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktionen von CDU und FDP "Kommunale Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen sowie die freie Szene stärken - Weiterentwicklung von Strukturen ermöglichen" (Drs. 17/524 (PDF)) und bat die Landesregierung um einen Bericht zum Thema, bevor die vertiefende Diskussion im Ausschuss terminiert wird.
Ferner verständigte sich der Ausschuss auf Sitzungstermine für 2017 und 2018.

 

1. Sitzung am 13. Juli 2017 (E 17/19 (PDF))
Der Ausschuss wurde durch einstimmigen Beschluss des Landtags der 17.Wahlperiode (PDF) am 12. Juli 2017 bestellt. Ihm werden künftig 21 Mitglieder angehören (CDU: 8, SPD: 7, FDP: 3, AfD: 2 und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 1). Der Ältestenrat des Landtags (PDF) hat den Vorsitz und die Stellvertretung am gleichen Tag wie folgt verteilt: der Abg. Oliver Keymis (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird zum Vorsitzenden und der Abg. Dr. Stefan Nacke (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden benannt.

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Kontakt zum Ausschuss

Ausschussassistentin
Daniela Gerdes
Tel.: 0211 884 2752
Fax: 0211 884 3002
Email: daniela.gerdes@
landtag.nrw.de

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