Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

erweiterte Suche

Sie sind hier:  Start | Parlament & Wahlen | Ausschüsse & Gremien | Ausschussübersicht der 16. Wahlperiode | Haushalts- und Finanzausschuss | Anhörungen

Navigation
Dokumentinhalt

Anhörungen des Haushalts- und Finanzausschusses

Landesregierung muss wachsende Überstundenberge sicher vor Verfall schützen - Beamte haben Kompensation ihrer unvermeidbar anfallenden Mehrarbeit verdient


Nordrhein-Westfalen für Steuergerechtigkeit! Steuerkriminalität bekämpfen - Steuergerechtigkeit herstellen - gesellschaftliche Zusammenarbeit fördern


Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung - Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenregel in das nordrhein-westfälische Landesrecht

 

Ergänzungsvorlage in Drucksache 16/13400
zum Haushaltsgesetzentwurf 2017 und zum Entwurf des GFG 2017

 

Flächendeckendes Vertriebsnetz für WestLotto-Annahmestellen erhalten - Verständigung über eine partnerschaftliche und faire Entlohnung forcieren

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 29. September 2016, 13.30 Uhr
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 6. September 2016, 13.00 Uhr
Konsolidierung des nordrhein-westfälischen Spielbankensektors forcieren und das staatliche Glücksspielwesen auf den Prüfstand stellen - Streit im Landeskabinett darf die ergebnisoffene Prüfung aller Optionen nicht länger torpedieren

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 1. September 2016, 13.30 Uhr
Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Hashaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2016)

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 3. Mai 2016, 13.30 Uhr
Mündige Bürger nicht immer mehr bevormunden und unter Generalverdacht stellen - Keine rigide Höchstgrenze für Zahlungen mit Bargeld einführen

Bargeld - Freiheit - Privatsphäre - PUNKT!
Keine Obergrenze für Barzahlungen! - Wehret der schleichenden Abschaffung des Bargelds und einem weiteren Schritt hin zum Überwachungsstaat

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 10. Dezember 2015, 13.30 Uhr, Gesetz zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen, Gesetz über die Feststellung eines Vierten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Wstfalen für das Haushaltsjahr 2015 (4. Nachtragshaushaltsgesetz 2015), Drittes Gesetz zur Änderung des Versorgungsfondsgesetzes

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 22. September 2015, 13.30 Uhr
Gesetz über die Fesstellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 11. Juni 2015, 14.00 Uhr, 
Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Hashaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 2. Juni 2015, 14.00 Uhr, 
Faire Besteuerung ermöglichen und Existenz von Familienunterehmen in Nordrhein-Westfalen sicher - Für eine zukunftsfeste und verfassungskonforme Ausgestaltung der Erbschaftsteuer

 


Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses und 
des Ausschusses für Kommunalpolitik am 2. Dezember 2014, 15.00 Uhr
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
in Verbindung damit:
Keine weitere Erhöhung der Grunderwerbsteuer zu Lasten junger Familie
n



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 23. Oktober 2014, 14.30 Uhr
Gesetz über die Fesstellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 23. Oktober 2014, 13.00 Uhr
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses, des Unterausschusses "Personal" des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Kommunalpolitik am 21. Oktober 2014, 13.30 Uhr
Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 28. August 2014, 12.30 Uhr
Neue Strukturen beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 22. Mai 2014, 13.30 Uhr
Gesetz über die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse (LBSG)



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 22. Mai 2014, 15.30 Uhr
Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020


Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 13. Februar 2014
Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 16. Dezember 2013
"Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds"



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 3. Dezember 2013
"Vermögensposition der Versicherten bei der Provinzial-Neuordnung sicherstellen"



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 7. November 2013
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)"
sowie
"Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2013)"


Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. Juli 2013
"Auftrag der vermögensschonenden WestLB-Abwicklung umfasst Steuerzahler und private Kapitalgeber - WestFonds-Aktivitäten für alle Beteiligten werterhaltend an neues Fondsmanagement abgeben"



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 25. Juni 2013
"Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften



Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Kommunalpolitik am 13. Juni 2013
"Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs und der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen"

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am 19. Februar 2013
"Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen"

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 17. Januar 2013
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)"

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 6. Dezember 2012
"Auf Bundesratsinitiative zur Erhebung einer Vermögensteuer verzichten - Landesregierung soll weitere Steuererhöhungen unterlassen"

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 25. Oktober 2012
"Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK"

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 1. Oktober 2012
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)"

 

Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 14. Juni 2012
"Gesetz zur Restrukturierung der WestLB AG"


Termine
aktueller Monat: April  2017
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
13          1 2
14 3 4 5 6 7 8 9
15 10 11 12 13 14 15 16
16 17 18 19 20 21 22 23
aktuelle Kalenderwoche17 24 25 26 27 28 Heute: 29 30

Kontakt zum Ausschuss

Ausschussassistent
Frank Schlichting
Tel.: 0211 / 884 - 2580
Fax: 0211 / 884 - 3002
Email: frank.schlichting
@landtag.nrw.de

Weitere Kontakte


Metanavigation
Fenster schliessen