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Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

27. Sitzung am 6. Dezember 2018 (Einladung 17/532)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 27. Sitzung eine Anhörung zum Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz, Gesetzentwurf
der Landesregierung, Drucksache 17/3773, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an

26. Sitzung am 22. November 2018 (Einladung 17/545)

In der 26. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend eine auswärtige Sitzung bei der Ev. Jugendhilfe Bochum, Büro "MONDO" in Herne
durchführen um sich über die Einrichtung und deren Arbeit vor Ort zu informieren.
Ferner wird der Ausschuss den Antrag der Fraktion der SPD "Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW", Drucksache 17/1666, abschließend beraten und abstimmen.


25. Sitzung am 8. November 2018 (Einladung 17/510)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird sich in seiner 25. Sitzung am 8. November 2018 zunächst über die Alleinstellungsmerkmale des Deutschen Roten Kreuzes informieren.Anschließend wird der Ausschuss sich mit dem Gesetz der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), Drucksache 17/3300, befassen und hierzu die Einzelberatungen sowie abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss durchführen.

24. Sitzung am 31. Oktober  2018 (Einladung 17/484)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird zusammen mit dem Integrationsausschuss eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung
"Ausführungsgesetz zu § 47 Absatz 1b AsylG", Drucksache 17/2993, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

23. Sitzung am 27. September 2018 (Einladung 17/436)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Anschluss an seine 22. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD "NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucher-schutz von minderjährigen Kindern in Autos", Drucksache 17/2555, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

22. Sitzung am 27. September 2018 (Einladung 17/450)

In der 22. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erstmalig über den Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), Drucksache 17/3300, beraten.

21. Sitzung am 13. September 2018 (Einladung 17/410)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 20. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern!", Drucksache 17/2549, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

20. Sitzung am 13. September 2018 (Einladung 17/431)

In der 20. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP "Prävention und Repression - Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen", Drucksache 17/2750, abschließend beraten und abstimmen.
Außerdem befasst sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN "Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren", Drucksache 17/3027, erstmals und wird hierüber diskutieren.

19. Sitzung am 5. Juli 2018 (Einladung 17/381)

In der 19. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der der Fraktion der SPD "Anforderungen der Enquete-Kommission zur Zukunft der Familienpolitik umsetzen: Familienpolitik auf Basis von Zahlen und Fakten weiterentwickeln", Drucksache 17/814, abschließend beraten und hierzu eine Beschlussempfehlung an das Plenum abgeben.
Außerdem befasst sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion der SPD "Tatsächliche Bedarfslage der Eltern in NRW ermitteln, um passgenaue Betreuungsmodelle in der frühkindlichen Bildung zu entwickeln", Drucksache 17/1288, ebenfalls abschließend und wird hierüber abstimmen.

18. Sitzung am 7. Juni 2018 (Einladung 17/330)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 18. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD "Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW", Drucksache 17/1666, durchführen und hört dazu einige Sachverständige an.

17. Sitzung am 7. Juni 2018 (Einladung 17/347)

In der 17. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der der Fraktion der SPD "Tatsächliche Bedarfslage der Eltern in NRW ermitteln, um passgenaue Betreuungsmodelle in der frühkindlichen Bildung zu entwickeln", Drucksache 17/1288 beraten und hierzu die Anhörung auswerten (Ausschussprotokoll 17/251).
Außerdem befasst sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion der SPD "NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos",Drucksache 17/2555, erstmalig.

16. Sitzung am 3. Mai 2018 (Einladung 17/314)

In der 16. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförder-plan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!", Drucksache 17/1280 mit Ausschussprotokoll 17/202 abschließend beraten und abstimmen.
Anschließend wird sich der Ausschuss sich u.a. mit dem Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP "Für eine offensive Familienförderung in Nordrhein-Westfalen: Familienzentren evaluieren und weiterentwickeln!", Drucksache 17/2401 erstmalig befassen.


15. Sitzung am 19. April 2018 (Einladung 17/259)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 14. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!", Drucksache 17/1280, durchführen und hört dazu einige Sachverständige an.

14. Sitzung am 19. April 2018 (Einladung 17/285)

In der 14. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der Fraktion der SPD "Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten", Drucksache 17/1121, seine abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Ausschuss für Schule und Bildung vornehmen.

Anschließend wird sich der Ausschuss sich u.a. mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!", Drucksache 17/1280, befassen und die dazu stattgefundene Anhörung (Ausschussprotokoll 17/202) auswerten.

13. Sitzung am 18. April 2018 (Einladung 17/263)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird zusammen mit dem Ausschuss für Schule und Bildung am 18. April 2018 eine gemeinsame Anhörung zum Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Schulen im Kampf gegen Cybergewalt unterstützen", Drucksache 17/1434, durchführen.

12. Sitzung am 14. März 2018 (Einladung 17/245)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird zusammen mit dem Ausschuss für Schule und Bildung am 14. März 2018 eine gemeinsame Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD "Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten", Drucksache 17/1121, durchführen. 

11. Sitzung am 8. März 2018 (Einladung 17/204)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 11. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!", Drucksache 17/1280, durchführen und hört dazu einige Sachverständige an.

10. Sitzung am 8. März 2018 (Einladung 17/231)

In der 10. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am Internationalen Frauentag mit Frau Marthe Heidbreder und Frau Sanata Nacro, Landesarbeitsgemeinschaft Mädchenarbeit in NRW e.V., über das Thema "30 Jahre Mädchenarbeit in Nordrhein-Westfalen" austauschen.
Anschließend stellen Frau Helga Siemens-Weibring, AG Freie Wohlfahrtspflege NRW, Arbeitsausschuss Familie, Jugend und Frauen sowie Herrn Paul Krane-Naumann, Caritasverband für das Erzbistum Paderborn e.V., das aktuelle Impulspapier "Uneingeschränkte Rechte für geflüchtete Kinder und Jugendliche" vor.
Ferner wir der Ausschuss u.a. über den Antrag der Fraktion der SPD "Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden", Drucksache 17/818 abschließend beraten und ein Votum an den Integrationsausschuss abgeben.

8. Sitzung am 7. Dezember 2017 (Einladung 17/140)

In der 8. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018), Drucksache 17/800, die Einzelberatungen sowie die abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss durchführen.

Anschließend wird sich der Ausschuss u.a. mit dem Antrag der Fraktion der SPD
"Tatsächliche Bedarfslage der Eltern in NRW ermitteln, um passgenaue Betreu-ungsmodelle in der frühkindlichen Bildung zu entwickeln", Drucksache 17/1288, erstmalig befassen.

Abschließend wird auch erstmalig über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN "Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!", Drucksache 17/1280, erstmalig beraten.


7. Sitzung am 23. November 2017 (Einladung 17/121)

In der 7. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend zunächst mit Aussprache über die politischen Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik in der 17.°Wahlperiode befassen und anschließend erstmalig über den Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018), Drucksache 17/800, beraten.

Anschließend wird sich der Ausschuss u.a. mit dem Antrag der Fraktion der CDU "Mehr Vielfalt in klassischen Frauen- und Männerberufen fördern - Zukunftstag Girls' Day und Boys' Day ausbauen", Drucksache 17/1116, befassen.

6. Sitzung am 22. November 2017 (Einladung 17/98)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird zusammen mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauen am 22. November 2017 eine gemeinsame Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD "Endlich raus aus der "Teilzeitfalle" - Rückkehrrecht von unbefristeter Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen!", Drucksache 17/504, durchführen.


5. Sitzung am 9. November 2017 (Einladung 17/92)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 4. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Die soziale Wirklichkeit der Familienmodelle endlich anerkennen - Regenbogenfamilien rechtlich gleichstellen!", Drucksache 17/527, durchführen und hört dazu einige Sachverständige an.

 

4. Sitzung am 9. November 2017 (Einladung 17/91)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird sich in der 4. Sitzung zunächst mit dem vom Plenum überwiesenen Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen", Drucksache 17/75, gemeinsam mit dem mitberatenden Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung befassen und diesen abschließend beraten.
Anschließend findet im Ausschuss die Aussprache über die politischen Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik in der 17.Wahlperiode statt.
Außerdem berät der Ausschuss erstmalig über den Antrag der Fraktion der SPD "Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!", Drucksache 17/810.

 

3. Sitzung am 12. Oktober 2017 (Einladung 17/67)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich in der 3. Sitzung mit dem vom Plenum überwiesenen Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen", Drucksache 17/75, befasst und den weiteren Ablauf des Beratungsverfahrens beschlossen. Der Ausschuss wird sich gemeinsam mit dem mitberatenden Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung am 9. November 2017 mit dem Gesetzentwurf weiter befassen.


2. Sitzung am 28. September  2017 (Einladung 17/47)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird sich in der 2. Sitzung zunächst mit dem Gesetzentwurf über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017), Drucksache 17/538, in Verbindung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2017), Drucksache 17/539, befassen.

Anschließend wird sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Die soziale Wirklichkeit der Familienmodelle endlich anerkennen - Regenbogenfamilien rechtlich gleichstellen!", Drucksache 17/527, befassen und das weitere Beratungsverfahren festlegen.

Ferner wird der Ausschuss den Antrag der Fraktion der SPD "Endlich raus aus der "Teilzeitfalle" - Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen", Drucksache 17/504, erstmalig beraten.

Darüber hinaus befasst sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Terminplan für die Sitzungen des Ausschusses für das 2. Halbjahr 2017 sowie das Jahr 2018.


1. Sitzung am 13. Juli 2017 (Einladung 17/19)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich unter Leitung seines Vorsitzenden Wolfgang Jörg (SPD) konsttituiert. Den stellvertretenden Vorsitz hat Charlotte Quik (CDU) inne.

 

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Kontakt zum Ausschuss

Ausschussassistent
Jan Jäger
Tel.: 0211 884 2837
Fax: 0211 884 3002
Email: jan.jaeger@
landtag.nrw.de

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